Patentproblem in Peking für Apples iPhone 6

Ein chinesischer Smartphone-Anbieter beansprucht das Design des iPhone 6 für sich und bekam Unterstützung von einer Behörde in Peking. Apple ging dagegen in Berufung und kann die Geräte weiterverkaufen.
17.06.2016 20:14

Apple muss sich im Schlüsselmarkt China mit einem Patentstreit um seine iPhones auseinandersetzen. Das Büro für geistiges Eigentum in Peking entschied, dass das iPhone 6 und das grössere iPhone 6 Plus Design-Schutzrechte des chinesischen Smartphone-Anbieters Baili verletzten, weil sich die Geräte zu sehr ähnelten. Die Entscheidung gilt nur für die chinesische Hauptstadt.

Apple erklärte, man habe Berufung gegen die Entscheidung eingelegt und ihre Umsetzung sei für die Zeit des Verfahrens vor der höheren Instanz ausgesetzt worden.

Am Freitag waren die betroffenen iPhone-Modelle, die bereits im Herbst 2014 auf den Markt kamen, deshalb weiterhin in Peking erhältlich. Die Behörde hatte die Mitteilung über den Patenverstoss bereits im Mai veröffentlicht, sie bekam aber erst jetzt breite Aufmerksamkeit.

Die beiden Versionen des iPhone 6 könnten bei der für Herbst erwarteten Vorstellung der nächsten Generation ohnehin ausgemustert werden. Das aktuelle Modell ist das modifizierte iPhone 6s.

Apple macht in China rund ein Viertel seines Geschäfts und hatte in dem wichtigen Markt zuletzt bereits einige Rückschläge erlitten. Im April wurde das E-Book- und Film-Angebot blockiert.

Im vergangenen Monat verloren die Kalifornier in der Volksrepublik zudem die Exklusivrechte an der Marke "iPhone". Ein Pekinger Gericht beschloss, dass auch ein chinesischer Taschenhersteller den Namen nutzen darf.

(SDA)