Amazon, Apple, Google und Co. - Die EU krebst bei der Digitalsteuer zurück

In der Europäischen Union wächst der Widerstand gegen Pläne für eine höhere Besteuerung von multinationalen Internetkonzernen.
22.11.2017 07:07
Ein Amazon-Fresh-Pickupkiosk in Seattle, Washington.
Ein Amazon-Fresh-Pickupkiosk in Seattle, Washington.
Bild: Bloomberg

Mehrere Mitgliedstaaten versuchen, das Vorhaben zumindest zu verwässern, wie aus Dokumenten hervorgeht, die die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte. Es handelt sich um Entwürfe für ein Treffen der EU-Finanzminister am 6. Dezember.

Dabei soll auf Druck grosser EU-Staaten eine vorläufige Einigung auf eine sogenannte Digitalsteuer erzielt werden. Diese nimmt Unternehmen wie Amazon, Apple, Google und Facebook ins Visier, denen vorgeworfen wird, ihre Steuerlast zu drücken, indem sie ihre EU-Gewinne in Niedrigsteuer-Länder wie Luxemburg oder Irland umleiten.

In einem Entwurf etwa heisst es anders als in einer zuvor kursierten Vorlage, die EU bevorzuge eine "globale Lösung" des Problems. Es gilt aber als äusserst schwierig, ein globales Abkommen zu erzielen. Kritikern zufolge würde ein solcher Versuch faktisch auf eine unbestimmte Verzögerung des Projekts hinauslaufen.

Ursprünglich war in einem Entwurf für das Finanzminister-Treffen daher auch die Rede davon, dass die EU durchaus auf eigene Faust Steuermassnahmen ergreifen solle, wenn sich global nichts erreichen lasse.

(Reuters)