Ausschuss: Ungar und Rumänin als EU-Kommissare ungeeignet

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat sein Veto gegen die Kandidaten für die EU-Kommission aus Ungarn und Rumänien bekräftigt. Laszlo Trocsanyi und Rovana Plumb seien ungeeignet, ihre Posten als EU-Kommissare unter Kommissionschefin Ursula von der Leyen anzutreten, entschied der Ausschuss am Montag in Brüssel. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen.
30.09.2019 11:59

Bereits am Donnerstag hatten die Abgeordneten ein ähnliches Votum abgegeben und beiden Kandidaten finanzielle Interessenkonflikte attestiert. Parlamentspräsident David Sassoli fand den Beschluss aber nicht eindeutig und bat um Klarstellung.

Die Entscheidung vom Montag dürfte das endgültige Aus beider Kandidaten sein. Nun muss Sassoli sich mit von der Leyen in Verbindung setzen. Diese muss in Budapest und Bukarest gegebenenfalls um Ersatz-Kandidaten bitten./wim/DP/jha

(AWP)