Avenir Suisse fordert weitere aussenwirtschaftliche Öffnung der Schweiz

(Nach Medienkonferenz durchgehend ergänzt)
05.10.2016 14:03

Zürich (awp) - Die wirtschaftsliberale Denkfabrik Avenir Suisse fordert einen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen des Landes. In einer neuen Publikation "Handel statt Heimatschutz" erinnert sie daran, dass die Schweiz den Grossteil ihres Einkommens im Ausland verdient. Sie postuliert eine "3-Säulen-Strategie" mit einer Weiterführung und Vertiefung des bilateralen Wegs mit der EU, dem Ausbau des Freihandels mit weiteren Ländern und der Öffnung der Binnenwirtschaft.

Die Forderungen des Verbands kommen in Zeiten, wo die Weiterführung der Personenfreizügigkeit mit der EU heftig debattiert und multilaterale Handelsabkommen heftige Kritik auf sich ziehen. Dessen ist sich auch Avenir Suisse-Direktor Peter Grünenfelder bewusst. Derzeit drehe sich die Debatte in der Schweiz eher um die Beibehaltung des Status Quo oder gar um Rückschritte, räumte er an einer Medienkonferenz in Zürich ein. "Da wollen wir ökonomisch dagegenhalten."

"Die Schweiz war noch nie so stark mit dem Ausland verflochten wie heute", betonte Grünenfelder. So gehöre das Land wirtschaftlich gesehen gemeinsam mit Irland und Belgien zu den "europäischsten Ländern" des Kontinents. Ein "Zurückdrehen der Uhr" in die Zeit vor den bilateralen Verträgen wäre nicht oder nur "zu horrenden Kosten" machbar, geben sich die Ökonomen der Avenir Suisse überzeugt. "Die Kosten des Verlusts der Bilateralen werden massiv unterschätzt."

BILATERALE PLUS

Stattdessen solle die Schweiz die Beziehungen zu den EU-Staaten, mit einem Anteil von 62% die wichtigsten Handelspartner, weiter vertiefen. Nicht nur sollen die bestehenden bilateralen Verträge gesichert werden, der "Think Tank" fordert den Ausbau mit einem Paket "Bilaterale Plus", das Rechtsungleichheiten beseitigen und den Marktzugang zu weiteren Sektoren wie Energie und Finanzdienstleistungen sichern soll.

Als wenig wahrscheinliche Variante erachtet Studienverfasser Patrick Dümmler die Option einer "erweiterten EFTA" mit einem Neumitglied Grossbritannien, wie er vor den Medien sagte. Gegen eine solche Variante habe sich etwa bereits das EFTA-Mitglied Norwegen gewandt, das sich vor einem schwindenden Einfluss innerhalb der Organisation fürchte, erinnerte er. Zur EFTA gehören neben der Schweiz und Norwegen noch Island und Liechtenstein.

BEZIEHUNGEN ZU DEN USA VERTIEFEN

Auch beim Netz von Freihandelsabkommen sehen die liberalen Ökonomen Verbesserungspotenzial. Das Freihandelsnetz zu den Ländern ausserhalb der EU sei bereits heute relativ dicht, dennoch könnten bestehende Abkommen ausgebaut werden - insbesondere diejenigen mit Südafrika, der Türkei und Kanada. Zudem solle die Schweiz neue Partnerländer ins Auge fasst, so mit EU-Austrittskandidat Grossbritannien, aber auch mit Indonesien, Indien, Brasilien und Australien.

Ein besonderes Gewicht liege beim zweitwichtigsten Handelspartner USA. Sollte die transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft TTIP zwischen den USA und der EU zustande kommen, müsste die Schweiz mit einer "relativen Schlechterstellung" gegenüber EU-Konkurrenten rechnen. Sollte ein "Andocken" der Schweiz an TTIP nicht möglich sein, so sollte nach Ansicht von Avenir Suisse ein Freihandelsabkommen mit den USA angestrebt werden.

ÖFFNUNG BINNENWIRTSCHAFT

Als "weitere Säule" fordert Avenir Suisse, die Binnenwirtschaft zu öffnen. So sollten mit der EU Verhandlungen über eine gegenseitige Öffnung der Dienstleistungsmärkte aufgenommen werden. Und auch in der Landwirtschaft sollen die protektionistischen Schutzmauern fallen, und der Sektor mit neuen Freihandelsverträgen geöffnet werden.

tp/cp

(AWP)