BR Leuthard: London und Bern wollen gleiche Beziehungen nach Brexit

London und Bern wollen nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU ihre gegenseitigen Beziehungen so weit wie möglich beibehalten. Gegenwärtig regeln die bilateralen Verträge mit der EU die Beziehungen. Mit dem Brexit werden sie hinfällig.
11.10.2018 18:05

Die in den bilateralen Verträgen festgehaltenen Regeln müssen dann ersetzt werden, wie das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) am Donnerstag nach einem Arbeitsbesuch von Bundesrätin Doris Leuthard in London mitteilte.

Der Bundesrat ist bestrebt, die gegenseitigen Rechte und Pflichten nach dem Austritt Grossbritanniens aus der EU beizubehalten und in bestimmten Bereichen auszubauen. Dazu verfügt er über eine 2016 formulierte Strategie und führt regelmässige Gespräche. Leuthard erklärte, Ziel sei es, einen lückenlosen Übergang zu garantieren.

In dem Kontext diskutierte Leuthard mit ihren beiden britischen Amtskollegen, wie die bestehenden Regeln im Land- und Luftverkehr weitergeführt werden können. Das liegt im beiderseitigen Interesse. Im Luftverkehr gibt es rund 150 Flüge zwischen den Schweiz und Grossbritannien im Tag.

Im Landverkehr sollen administrative Hürden für den Transport von Gütern und Personen tief bleiben. Das Landverkehrsabkommen regelt etwa Bewilligungen für den Linienbusverkehr oder touristische Transporte oder das Nacht- und Sonntagsfahrverbot für Lastwagen. Da sich diese Regeln bewährt haben, sollen sie fortgeführt werden.

Leuthard traf in London Greg Clark, den Minister für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie, sowie Transportminister Chris Grayling. Neben dem Brexit waren auch Energie- und Klimapolitik, Innovation und verkehrspolitische Themen Gegenstand der Gespräche.

(AWP)