Brexit: Merkel hält Lösung des Irland-Problems für möglich

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält eine Lösung des Irland-Problems bis zum geplanten EU-Austritt Grossbritanniens Ende Oktober für möglich. Der sogenannte Backstop sei nur als Übergangsregel für die nicht endgültig gelöste Irland-Frage gedacht gewesen, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin bei einem Treffen mit Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson. Man sei bislang davon ausgegangen, eine endgültige Lösung in den nächsten zwei Jahren zu finden. "Aber man kann sie vielleicht ja auch in den nächsten 30 Tagen finden. Warum nicht? Dann sind wir ein ganzes Stück weiter", sagte Merkel.
21.08.2019 20:04

Johnson betonte erneut: "Der Backstop weist grosse, grosse Mängel auf für ein souveränes, demokratisches Land wie das Vereinigte Königreich. Er muss einfach gestrichen werden." Johnson betonte, dass auch Grossbritannien einen "verhandelten Austritt" aus der EU und keinen ungeregelten Brexit wolle. "Wir schaffen das", fügte er in Anspielung auf einen Satz Merkels in der Flüchtlingskrise hinzu.

Der Backstop sieht vor, dass Grossbritannien so lange Teil einer Zollunion mit der EU bleiben soll, bis eine andere Lösung gefunden ist, die Kontrollen überflüssig macht. Für Nordirland sollen zudem teilweise Regeln des Europäischen Binnenmarkts gelten. Die Brexit-Hardliner in Johnsons Tory-Partei fürchten, dass Grossbritannien durch den Backstop dauerhaft eng an die EU gebunden bleiben könnte. Eine eigenständige Handelspolitik wäre so unmöglich./sk/DP/nas

(AWP)