Brexit-Showdown: Britisches Parlament kehrt aus Sommerpause zurück

Das britische Unterhaus ist am Dienstag zu einer mit Spannung erwarteten Sitzung aus der Sommerpause zurückgekehrt. Vor den angekündigten Manövern der Opposition und von Rebellen aus der Regierungspartei, die den Brexit-Kurs der Regierung ändern wollen, befassten sich die Abgeordneten zunächst mit aussenpolitischen Fragen. Erwartet wurde auch ein Auftritt von Premierminister Boris Johnson, der über die Ergebnisse des G7-Gipfels informieren wollte. Er dürfte sich dabei bereits eine lebendige Auseinandersetzung mit Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour-Partei liefern.
03.09.2019 16:15

Vermutlich erst nach 19 Uhr MESZ sollte der Antrag von 18 Abgeordneten auf eine Dringlichkeitsdebatte über einen No-Deal-Brexit auf den Tisch kommen. Mit diesem Manöver wollen die Abgeordneten die Kontrolle über die Tagesordnung für Mittwoch an sich reissen, um dann ein Gesetz gegen einen ungeregelten Brexit im Schnellverfahren durch das Unterhaus zu peitschen. Mit einer Abstimmung am Dienstag wird erst gegen 23 Uhr MESZ gerechnet. Sollten sich die Rebellen mit ihrem Plan durchsetzen, hat die Regierung bereits angekündigt, eine Neuwahl herbeiführen zu wollen. Ob ihr das gelingt, ist jedoch ungewiss.

Der Handlungsdruck für die No-Deal-Gegner ist enorm, weil Johnson dem Parlament eine mehrwöchige Zwangspause verordnet hat, die bereits in der nächsten Woche beginnt. Die Abgeordneten sollen dann erst wieder am 14. Oktober zurückkehren./cmy/DP/nas

(AWP)