Brexit und Konflikt mit Russland bestimmen EU-Gipfel

Die neue britische Premierministerin Theresa May wird heute erstmals an einem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel teilnehmen.
20.10.2016 06:52
Flagge der Europäischen Union weht im Wind.
Flagge der Europäischen Union weht im Wind.
Bild: cash

Ihre Kollegen sind gespannt, wie sich May dabei über den geplanten Austritt ihres Landes aus der Union äussern wird. Zuletzt hatte sie mit Forderungen nach einer deutlichen Verringerung von Einwanderung für Schlagzeilen gesorgt. Viele Experten werteten dies als Hinweis darauf, dass May einen "harten Brexit" mit einem Verzicht auf einen begünstigten Zugang zum europäischen Binnenmarkt anstrebt.

Entscheidungen zum Brexit sind beim EU-Gipfel allerdings nicht zu erwarten. Denn die übrigen EU-Staaten wollen über das künftige Verhältnis zu Grossbritannien erst verhandeln, wenn das Land den Brexit offiziell beantragt hat. Das soll laut May bis spätestens Ende März 2017 geschehen.

Neben dem Brexit werden sich die Staats- und Regierungschefs auch mit dem Krieg in Syrien beschäftigen. Der Westen hat die Angriffe russischer und syrischer Kampfflugzeuge auf Aleppo in den vergangenen Wochen scharf kritisiert. Einige Politiker fordern deshalb weitere Sanktionen gegen Russland. Eine Entscheidung darüber wird auf dem EU-Gipfel nach Angaben der Bundesregierung allerdings nicht fallen.

(Reuters)