Brexit-Unterhändler unter Zeitdruck auf Lösungssuche

Nach den innenpolitischen Turbulenzen in London haben die Europäische Union und Grossbritannien am Freitag erneut versucht, die zähen Brexit-Verhandlungen in Gang zu bringen. EU-Unterhändler Michel Barnier empfing Brexit-Minister Stephen Barclay in Brüssel. Man arbeite Tag und Nacht für eine Einigung, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission. Jeder Tag zähle.
27.09.2019 14:37

Barnier stimmte sich vorher mit dem finnischen Ministerpräsidenten Antti Rinne ab, der derzeit den Vorsitz der EU-Länder führt, sowie mit dem irischen Aussenminister Simon Coveney. Im Brexit-Streit geht es vor allem um Irland: Die EU beharrt auf einer Garantieklausel für eine offene Grenze zum britischen Nordirland, dem sogenannten Backstop, den die britische Regierung streichen will. Verhandelt wird über einen gleichwertigen Ersatz.

Anders als die britische Regierung hatte sich Barnier in den vergangenen Tagen pessimistisch geäussert, ob noch vor dem Austrittsdatum 31. Oktober eine Lösung gefunden wird. Ähnlich sahen das Vertreter der 27 bleibenden EU-Staaten dem Vernehmen nach bei einem Treffen am Donnerstagabend.

Die Einschätzung sei sehr skeptisch gewesen, hiess es aus diplomatischen Kreisen. Bisherige Ideen aus London seien unzureichend. Allerspätestens nach Abschluss des konservativen Parteitags in Manchester nächsten Mittwoch müssten umsetzbare Vorschläge präsentiert werden, sonst werde die Zeit zu knapp.

Der britische Premierminister Boris Johnson setzt hingegen auf eine Einigung in letzter Minute beim EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober. Die Kommissionssprecherin schloss das nicht aus. Die EU habe sich stets kreativ und flexibel auf der Suche nach Lösungen gezeigt, sagte sie./vsr/DP/jha

(AWP)