Britische Labour-Partei uneins vor Debatte über EU-Austrittsgesetz

Die britische Labour-Partei steuert kurz vor der Debatte über ein Gesetz zum EU-Austritt auf eine Zerreissprobe zu. Am Donnerstag trat ein Mitglied des Schattenkabinetts von Labour-Chef Jeremy Corbyn zurück. Die Abgeordnete Tulip Siddiq begründete ihren Schritt damit, dass in ihrem Wahlkreis im Norden Londons der Brexit mit grosser Mehrheit abgelehnt worden war. Sie sei es ihren Wählern schuldig, entsprechend abzustimmen. Britische Medien spekulierten, dass Weitere folgen könnten.
26.01.2017 20:47

Corbyn hatte zuvor Fraktionszwang für die anstehende Abstimmung über das Gesetz zum EU-Austritt angekündigt. Alle Abgeordneten seiner Fraktion wurden aufgefordert, für das Gesetz zum Austritt aus der EU zu stimmen.

Der Gesetzentwurf wurde am Donnerstag ins Parlament eingebracht und soll in den kommenden zwei Wochen durchs Unterhaus gepeitscht werden. "Labour wird versuchen, den Gesetzentwurf zu ergänzen", sagte Corbyn. Seine Partei werde sicherstellen, dass das Parlament "echte Rechenschaftspflicht" über die Austrittsverhandlungen mit der EU einfordern könne. Labour respektiere aber den Willen des britischen Volkes, die EU zu verlassen, sagte Corbyn. Am 23. Juni hatte sich eine knappe Mehrheit der Briten in einem historischen Referendum für einen EU-Austritt entschieden./cmy/DP/he

(AWP)