Britischer Premierminister Johnson will Erklärung abgeben

Boris Johnson will noch am Montagabend eine Erklärung vor dem britischen Regierungssitz Downing Street in London abgeben. Mit einem Statement des Premierministers werde um 19 Uhr (MESZ) gerechnet, berichtete unter anderen der britische Sender BBC.
02.09.2019 18:59

Johnson hatte zuvor sein Kabinett zu einer ausserplanmässigen Sitzung einberufen. Nur einen Tag vor einer erwarteten Auseinandersetzung der Regierung mit Gegnern eines ungeregelten EU-Austritts im britischen Parlament fachte das Spekulationen über eine bevorstehende Neuwahl an.

Die Opposition und eine Gruppe von etwa 20 Rebellen aus der Regierungsfraktion wollen Premierminister Johnson in dieser Woche per Gesetz zum Einlenken bei seinem harten Brexit-Kurs zwingen. Wie aus einem am Montagabend vorgelegten Gesetzentwurf hervorgeht, wollen sie eine Verlängerung der Brexit-Frist um drei Monate erreichen, sollte bis zum 19. Oktober kein Abkommen mit der EU verabschiedet sein.

Johnson droht, sein Land am 31. Oktober ohne Abkommen aus der EU zu führen, sollte sich Brüssel bis dahin nicht auf seine Forderungen nach Änderungen am Austrittsabkommen einlassen. Bislang lehnt die EU das ab, solange London keine umsetzbaren Vorschläge dafür liefert.

Der Handlungsdruck für die No-Deal-Gegner ist enorm, weil Johnson dem Parlament eine mehrwöchige Zwangspause verordnet hat, die bereits in der nächsten Woche beginnt. Die Abgeordneten sollen dann erst wieder am 14. Oktober zurückkehren. Sie haben bis längstens Sonntag Zeit, um ihr Gesetzesvorhaben durchs Parlament zu bringen./cmy/DP/nas

(AWP)