Bund bezeichnet Finanzlage als "verhalten positiv"

Die Staatsfinanzen haben im Jahr 2015 zum ersten Mal seit zwei Jahren positiv abgeschlossen. Auch die Aussichten sind rosiger als auch schon. Doch zu einem grossen Schuldenabbau dürfte es trotzdem nicht kommen.
07.09.2017 13:00

Die Überschussquote lag im Jahr 2015 bei 0,6% des nominalen Bruttoinlandprodukts (BIP). Zum guten Ergebnis trugen in erster Linie die hohen Überschüsse des Bundes und der Sozialversicherungen bei, wie die neuen Zahlen der Finanzstatistik der Eidg. Finanzverwaltung (EFV) zeigen.

2016 belastete der Anstieg der Arbeitslosigkeit das Ergebnis der Sozialversicherungen, weshalb im Vergleich zum Vorjahr ein kleinerer Überschuss resultierte. Auch das Ergebnis des Bundes fiel tiefer aus als im Vorjahr.

Hingegen verbesserte sich die Situation der Kantone. Der Druck auf der Ausgabenseite nahm ab, weil nicht mehr so grosse Pensionskassensanierungen wie in den Vorjahren anstanden. Insgesamt ergibt sich eine Überschussquote von 0,3%.

TIEFE SCHULDENQUOTE

Weil die Konjunktur langsam in Schwung komme, dürfte der Staat auch 2017 und 2018 positiv abschliessen. Laut EFV erreichen die Überschussquoten voraussichtlich 0,3% beziehungsweise 0,4%. Während die Kantone Überschüsse verzeichnen, lässt eine Aufhellung bei den Gemeinden nach wie vor auf sich warten.

Die Lage der Sozialversicherungen dürfte sich ab 2018 wegen der auslaufenden IV-Zusatzfinanzierung spürbar verschlechtern, weshalb nur noch ein kleiner Überschuss erwartet wird. Insgesamt sei die Finanzlage "verhalten positiv", schreibt der Bund.

Nicht überall könne mit einer Entschuldung gerechnet werden. Einzig der Bund und die Sozialversicherungen könnten Schulden abbauen, wobei der Rückgang beim Bund 2017 in Folge einer Neubewertung der Bundesanleihen unterbrochen wird.

Bei den Kantonen und Gemeinden dürfte sich der Schuldenanstieg bis zum Ende des Prognosezeitraums verlangsamen. Die Maastricht-Schuldenquote wird 2018 voraussichtlich auf 28,8% zu liegen kommen - ein im internationalen Vergleich sehr tiefer Wert.

ra/

(AWP)