Bundespräsident Schneider-Ammann hofft auf Treffen mit Juncker in Asien

Bern (awp/sda) - Die Zeit zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative (MEI) wird immer knapper. Bundespräsident Johann Schneider-Ammann hofft auf ein Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am kommenden Wochenende.
10.07.2016 15:49

Möglich wäre ein solches Zusammentreffen am Rande des Asien-Europa-Treffens (ASEM), welches am 15. und 16. Juli in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator stattfindet. "Ich hoffe, dass es klappt", sagte Schneider-Ammann gegenüber dem "SonntagsBlick". Allerdings ist ein Treffen gemäss offiziellem Kalender bisher nicht vorgesehen.

Ein bereits geplanter Austausch zwischen Juncker und Schneider-Ammann in Strassburg wurde letzte Woche kurzfristig auf einen bislang unbekannten Zeitpunkt verschoben. "Nach dem Brexit ist die EU enorm absorbiert", sagte Schneider-Ammann gegenüber dem "SonntagsBlick."

Unter Zeitdruck steht die Schweiz, weil die MEI bis am 9. Februar umgesetzt werden muss. Liegt bis dann kein Gesetz vor, kann der Bundesrat eine Verordnung erlassen.

Schneider-Ammann betonte im Interview, das Parlament solle bereits in der kommenden Herbstsession eine einvernehmliche Lösung mit der EU diskutieren können. Deshalb müsse der Bundesrat am 17. August eine solche Lösung in einer Zusatzbotschaft an die Räte präsentieren. "Damit diese Botschaft an der Aussenfront keine zusätzlichen Probleme schafft, sollten wir vorher wissen, was mit der EU machbar ist", so Schneider-Ammann.

(AWP)