Bundesrat und Parteispitzen sprechen über Gesundheitskosten

Der Bundesrat will noch in diesem Jahr über Massnahmen zur Eindämmung der Gesundheitskosten befinden. Das teilte er nach den Von-Wattenwyl-Gesprächen mit den Parteispitzen mit.
01.09.2017 16:06

Als Basis dienen die Vorschläge einer Expertengruppe, die Gesundheitsminister Alain Berset vor einem Jahr eingesetzt hatte. Die Gruppe unter dem Vorsitz der früheren Ständerätin und Regierungsrätin Verena Diener war beauftragt, die in- und ausländischen Erfahrungen auszuwerten.

Der Bundesrat hält fest, die Gesundheitskosten würden im Zug der demografischen Entwicklung und des medizinischen Fortschritts weiter steigen. Er erinnert daran, dass er ein qualitativ hochstehendes, für alle gut zugängliches und finanziell tragbares Gesundheitswesen zu einem seiner Hauptziele erklärt habe. Laut der Mitteilung unterstützen die Parteien Eingriffe zur Kostensenkung, wenn sich die Leistungserbringer wie im Falle des Ärztetarifs TARMED nicht einigen.

Die Vertreter des Bundesrates und der Parteien haben auch über Europa diskutiert. Bundesrat Didier Burkhalter beantwortete Fragen zum Stand der Verhandlungen über Institutionelles. Die Landesregierung will im Herbst eine Standortbestimmung vornehmen. Geplant ist zudem ein weiteres Treffen von Bundespräsidentin Doris Leuthard mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

Ein weiteres Thema war die Asylsituation. Die Teilnehmenden nahmen zur Kenntnis, dass in den letzten Monaten deutlich weniger Personen über das zentrale Mittelmeer Süditalien erreichten. Auch in der Schweiz hat sich die Zahl neuer Asylgesuche stark verringert. Die Gesprächsteilnehmenden hätten indes betont, dass die Lage volatil bleibe, heisst es in der Mitteilung.

Von Seiten des Bundesrates nahmen Vizepräsident und Gesundheitsminister Alain Berset, Aussenminister Didier Burkhalter und Bundeskanzler Walter Thurnherr an den dritten Von-Wattenwyl-Gesprächen dieses Jahres teil.

(AWP)