Bundesrat will Schwachstellen beim Regionalverkehr ausmerzen

Bern (awp/sda) - Der öffentliche Regionalverkehr muss teilweise bis zur letzten Minute auf seine Finanzierung warten. Auch bestehen für ihn wenig Anreize, effizienter zu werden. Der Bundesrat will das ändern. Das UVEK muss deshalb bis Ende 2018 eine Vorlage für die Vernehmlassung erarbeiten.
22.06.2016 13:20

Der Regionalverkehr sichert die Grunderschliessung mit dem öffentlichen Verkehr meist mit Bahn und Bus, in einigen Fällen mit Schiff und Seilbahn. Zwischen 2007 und 2015 wuchs die Nachfrage jeweils um durchschnittlich 4,7%, schreibt der Bundesrat am Mittwoch.

Dabei verbesserte sich die Kostendeckung. Die Passagiere kommen aktuell aber nach wie vor für lediglich 50% der Kosten auf, den Rest zahlen Bund und Kantone als Besteller des Angebots.

In den letzten Jahren zeigte sich nach Angaben der Landesregierung, dass das System optimiert werden sollte. Neben den relativ spät erfolgten Finanzierungszusicherungen existieren aktuell relativ komplizierte Schnittstellen. Dabei fehlen Anreize für mehr Effizienz.

Das Bundesamt für Verkehr nahm das Bestellverfahren 2014 unter die Lupe und setzte eine Expertengruppe ein. Diese brachte erste Reformideen vor, das Bundesamt legte den Expertenbericht den Akteuren vor.

Diese anerkannten grundsätzlich, dass das bestehende System weiter entwickelt werden muss. Dabei kristallisierten sich zwei Kernpunkte heraus: Bund und Kantone müssen ihre Kompetenzen zum einen möglichst sinnvoll aufteilen. Zum anderen sollen sie Anreize für unternehmerisches Handeln und für Effizienzsteigerungen schaffen.

An der Ausarbeitung der Vernehmlassungsvorlage sollen die Kantone als Mitbesteller und die Transportunternehmen intensiv teilnehmen.

(AWP)