Clintons E-Mail-Affäre gibt US-Wahlen neue Wendung

Donald Trump trumpft auf, Hillary Clinton gerät unter Druck: Wenige Tage vor der US-Wahl wird die E-Mail-Affäre um die Demokratin zum beherrschenden Thema.
31.10.2016 06:57
Hillary Clinton richtet Vorwürfe an die Bundespolizei FBI.
Hillary Clinton richtet Vorwürfe an die Bundespolizei FBI.
Bild: Bloomberg

Der Republikaner Trump holte zu den bisher wohl massivsten Angriffen gegen seine Rivalin aus. Clinton ihrerseits kritisierte den Chef der FBI-Bundespolizei James Comey: Er hatte den neuen E-Mail-Wirbel mit einem kurzen Brief ausgelöst, der keine näheren Erläuterungen enthielt. Clinton nannte das zusammen mit dem Zeitpunkt des Schreibens einen "bisher einmaligen" und "besorgniserregenden Vorgang".

In wieweit er der Ex-Aussenministerin im Wahlkampfendspurt schadet, war zunächst nicht absehbar. Nach Berechnungen des Senders CNN lag die Demokratin zuletzt in Umfragen durchschnittlich US-weit mit fünf Prozentpunkten vor Trump. Gewählt wird am 8. November.

Comey hatte am Freitag führende Kongressmitglieder in einem Schreiben darüber informiert, dass die Bundespolizei auf neue E-Mails aus der Zeit Clintons als Aussenministerin gestossen sei, die jetzt unter die Lupe genommen würden. Sie hatte damals einen privaten Server in ihrem Haus auch für dienstliche Korrespondenzen genutzt und das FBI hatte daraufhin bereits untersucht, ob strafrechtliche Konsequenzen angebracht seien. Die Ermittlungen endeten dann im vergangenen Sommer ohne Anklage.

Geldinteressen der Clintons

Trump und seine Republikaner haben Clintons Verhalten im Wahlkampf immer wieder als Beweis dafür angeführt, dass sie nicht nur fahrlässig, sondern verlogen sei. Sie stelle ihre eigenen Macht- und Geldinteressen über das Wohl der Nation und habe alles getan, um ihr kriminelles Verhalten zu vertuschen, sagte Trump auch am Samstag bei mehreren Wahlkampfauftritten.

Clintons Korruption zerstöre "die amerikanische Seele". Im Fall eines Wahlsieges würde sie im Gegenzug zu persönlichen Vorteilen "das Oval Office so rasch zum Verkauf anbieten, dass euch schwindelig würde".

Clinton ihrerseits warf Trump vor, neue Lügen zu fabrizieren, um sie auf dem Weg ins Weisse Haus zu stoppen. In einer Rede in Daytona Beach (Florida) nannte sie es unter anderem auch "ziemlich merkwürdig", dass Comey - ein Republikaner - so kurz vor der Wahl einen Brief mit so wenigen Informationen losgelassen habe.

Erneut forderte sie den FBI-Chef auf, "alle Fakten" hinsichtlich der neuen E-Mails auf den Tisch zu legen und damit Klarheit zu schaffen - "die amerikanischen Wähler verdienen es".

Sorgloses Verhalten

Der FBI-Chef hatte selber in dem Brief deutlich gemacht, dass es offen sei, ob die E-Mails im Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen Clintons privater Nutzung des Servers relevant seien. Insgesamt geht es in der Affäre hauptsächlich um die Frage, ob die Korrespondenzen auch als geheim eingestufte Informationen enthielten.

Nach Abschluss der Ermittlungen im Sommer hatte Comey erklärt, dass mehrere solcher E-Mails solche Infos enthalten hätten. Dennoch: Clinton habe sich zwar extrem sorglos, aber nicht kriminell verhalten. Nach dieser Schlussfolgerung war er unter heftigen republikanischen Beschuss geraten.

Die neuen E-Mails, die zu Comeys Brief führten, wurden nach Medienberichten im Zuge der Ermittlungen gegen den früheren Kongressabgeordneten Anthony Weiner entdeckt. Er ist mit der engsten-Clinton Vertrauten Huma Abedin verheiratet, die anscheinend seinen Computer mitbenutzte.

Gegen Weiner wird wegen des Versendens anstössiger SMS unter anderem auch an Minderjährige ermittelt. Abedin hat sich mittlerweile von ihm getrennt. Nach Angaben der "Washington Post" sind unter den entdeckten E-Mails Korrespondenzen zwischen ihr und Clinton.

(AWP)