Corona-Krise - Aufruf zum Kompromiss vor Beratungen der Euro-Finanzminister

Vor Beratungen der Euro-Finanzminister über weitere Corona-Hilfen haben die Präsidenten des Europäischen Rats, der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und der Eurogruppe zum Kompromiss aufgerufen.
06.04.2020 21:38
EU-Flaggen wehen im Europaviertel von Brüssel, wie eine Reihe von Behörden ihren Sitz haben.
EU-Flaggen wehen im Europaviertel von Brüssel, wie eine Reihe von Behörden ihren Sitz haben.
Bild: Pixabay

"Wir fordern alle Mitglieder der Eurogruppe dazu auf, alle möglichen Instrumente kreativ und konstruktiv zu prüfen", hiess es am Montagabend nach einer Videoschalte von Charles Michel, Ursula von der Leyen, Christine Lagarde und Mario Centeno.

Es gebe innerhalb der existierenden Instrumente und Institutionen viel Raum für Solidarität. Dieser müsse vollständig genutzt werden. Dennoch müsse man offen dafür sein, mehr zu tun. "Unser Ziel ist klar: Wir werden die europäischen Bürger und Unternehmen vor den wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie schützen." Teil der Antwort seien der EU-Haushalt, der europäische Binnenmarkt und beispiellose Investitionen, insbesondere grüne und digitale Investitionen.

Die Eurogruppe kommt am Dienstag (15.00 Uhr) zusammen. Zur Debatte steht nach Angaben Centenos ein "Sicherheitsnetz" für EU-Staaten im Wert von rund einer halben Billion Euro. Erwogen werden zum einen vorsorgliche Kreditlinien aus dem Eurorettungsfonds ESM für den Fall, dass einzelne Länder im Kampf gegen die Pandemie Schwierigkeiten am Finanzmarkt bekommen. Darüber hinaus stehen ein Krisenfonds bei der Europäischen Investitionsbank und EU-Unterstützung für Kurzarbeiter zur Debatte. Noch keine Einigung gibt es in der Streitfrage, ob es europäische Gemeinschaftsanleihen zur Krisenbewältigung geben soll.

Einigen sich die Finanzminister, wollen sie ihre Vorschläge den EU-Staats- und Regierungschefs zur Entscheidung vorlegen.

(AWP)