Coronavirus-Epidemie - Brüssel will Chaos bei Reisebeschränkungen beenden

Angesichts der zunehmenden Zahl von nationalen Alleingängen bei Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen will die EU-Kommission in den nächsten Tagen einen Vorschlag für eine bessere Koordinierung präsentieren.
01.09.2020 13:05
Die Flagge der EU zeigt 15 Sterne für die 15 ersten Mitglieder.
Die Flagge der EU zeigt 15 Sterne für die 15 ersten Mitglieder.
Bild: Pixabay

Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus EU-Kreisen erfuhr, haben etliche EU-Staaten Interesse an einer Abstimmung der in die nationale Zuständigkeit fallenden Massnahmen bekundet. Sie soll auch dafür sorgen, dass die Freizügigkeit innerhalb der EU nur dann eingeschränkt wird, wenn es wegen der Pandemie unbedingt notwendig ist.

Ein Teil der Abstimmung könnte es sein, für die Beurteilung der Corona-Risikolage gemeinsame Kriterien zu entwickeln. Zudem ist unter anderem angedacht, das Farbensystem für Risikogebiete und die Regeln für Reisen in Risikogebiete zu vereinheitlichen.

Neben der EU-Kommission setzt sich auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft intensiv für das Projekt ein. Sie hat ein Arbeitspapier erstellt, das bereits an diesem Mittwoch Basis für Diskussionen unter den Botschaftern der EU-Staaten sein soll. Nächster Schritt könnte dann sein, auf Basis eines konkreten Kommissionsvorschlags ein gemeinsames Vorgehen zu vereinbaren. Es würde vermutlich in Form von einer sogenannten Empfehlung des Rates beschlossen werden.

Wegen steigender Corona-Zahlen hatten zuletzt etliche Länder neue Reisebeschränkungen für andere europäische Länder eingeführt. Seit diesem Dienstag hat zum Beispiel Ungarn seine Grenzen für ausländische Touristen geschlossen.

(AWP)