Deutschlands Finanzminister - Bleibt Wolfgang Schäuble im Amt?

Wolfgang Schäuble ist als deutscher Finanzminister eine zentrale Figur in der deutschen Politik und in der Eurozone. Die Wahlen im Herbst könnten aber Folgen für seinen Verbleib im Amt haben.
27.08.2017 06:04
Wolfgang Schauble im Gespräch mit dem niederländischen Finanzminister und Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem.
Wolfgang Schauble im Gespräch mit dem niederländischen Finanzminister und Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem.
Bild: Bloomberg

Wer wird der nächste deutsche Finanzminister? Einiges spricht dafür, dass sich nach der Bundestagswahl am 24. September nicht viel ändern wird. Der Alte könnte auch der Neue sein - Wolfgang Schäuble. Er selbst hat ist schon vorgeprescht: Einen solchen Job könne man nur machen, wenn man Spass daran habe, und das sei bei ihm nach wie vor der Fall, pflegt der CDU-Politiker zu sagen.

Die staatsmännische Version von Schäuble, wie es sie vor ein paar Wochen in einem Zeitungsinterview wählte, lautet: "Was ich in der nächsten Legislaturperiode machen werde, entscheide ich, wenn ich gewählt wurde und falls mich jemand fragt." Ihn fragen müsste Kanzlerin Angela Merkel. Für die scheint der nicht immer bequeme Schäuble aber gesetzt - jedenfalls sendet sie entsprechende Signale aus.

Populärer als Merkel

Wenn es allein nach den Popularitätswerten geht, wäre die Sache schon klar. Schäuble stellt fast jeden anderen Politiker in den Schatten, ab und an gar seine Chefin. Im ARD-Deutschland-Trend vom 9. August war er mit 64 Prozent Zustimmung Spitzenreiter. Im ZDF-Politbarometer lag er zuletzt hinter Merkel auf Rang zwei.

Doch es gibt Unwägbarkeiten, die dem bald 75-Jährigen den Wiedereinzug in sein Ministerium verleiden könnten. Die wichtigsten sind: das Wahlergebnis von CDU und CSU, der Koalitionspoker mit etwaigen Partnern und die Frage: wird Merkel ihren schwer kontrollierbaren Kabinettsenior, der immer sagt, "ich bin unbequem, aber loyal", am Ende wieder berufen können.

Für den langjährigen CSU-Finanzpolitiker Hans Michelbach ist das alles keine Frage. "Inzwischen ist Wolfgang Schäuble die Leitfigur für alle Finanzminister der Welt." Einen solchen Mann müsse man einfach wieder zum Finanzminister machen. Dabei ist Michelbach durchaus nicht immer einer Meinung mit Schäuble gewesen, etwa in der Griechenland-Politik.

Es gäbe Alternativen

Doch was ist, wenn Schäuble etwa beim etwaigen Koalitionspartner nicht durchsetzbar ist? Nach einigem Zögern fallen Unionspolitiker dann doch ein paar Namen an Kandidaten ein. Als Fachpolitiker wird rasch Schäubles Staatssekretär Jens Spahn genannt.

Der Minister selbst nennt Spahn "eine der grossen Hoffnungen für die Zukunft der Union" - auch wenn der in der Gunst Merkels nicht so hoch stehen soll. Chancen hätten dann aber auch einige bekannte Namen, wen man für die womöglich einen neuen Job suchen müsste: etwa einen nicht mehr als Innenminister benötigter Thomas de Maiziere - der war schon mal in Sachsen Finanzminister- oder Merkels Allzweckwaffe Peter Altmaier.

Doch dass der neue Finanzminister wieder aus der Union kommen wird, ist nicht ausgemacht. Denn dass die SPD, sollte sie allen Verweigerungsbekundungen zum Trotz doch wieder Juniorpartner der Union in der Regierung werden, erneut auf das mächtige Finanzministerium verzichten, glauben Spitzenleute in der Partei kaum.

Argumente, Schäubles Posten zu beanspruchen und dann eben auf das Aussenamt zu verzichten gibt es viele. Das wichtigste lautet: der Finanzminister redet immer mit, ob in Deutschland oder Europa. Er entscheidet massgeblich, ob, wie stark und in welche Richtung Gelder fliessen und kann wie kein zweiter damit Einfluss auf andere Politikfelder nehmen: sei es, auf die EU-Flüchtlingspolitik, sei es der Gestaltung Europas.

Sigmar Gabriel wäre ein Kandidat

Zugriff auf die Schäuble-Nachfolge hätte, wenn die SPD wieder in eine Grosse Koalition geht, als erster SPD-Parteichef Martin Schulz. Doch der würde, so hört man, in einem solchen Fall eher den Fraktionsvorsitz wählen. Dann wäre Sigmar Gabriel erster Anwärter. Auch der Name von Fraktionschef Thomas Oppermann fällt als eine Option. Dabei hat die SPD mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz und Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel aus Hessen Leute mit anerkannter Finanzkompetenz. Doch die gelten in ihren Ländern als mehr oder weniger unabkömmlich.

Sollten die Freidemokraten mit einem guten Ergebnis aus den Wahlen kommen, etwa als Nummer Drei, und gleich in die Regierung einrücken, könnte sich auch ihnen die Frage stellen: Finanz-Ressort? Am ehesten im Blick haben sollte man dafür Parteivize Wolfgang Kubicki, heisst es in Parlamentkreisen.

Zudem hat die FDP mit Volker Wissing, dem langjährigen Vorsitzender im Finanzausschusses des Bundestages und inzwischen Minister in Rheinland-Pfalz, einen echten "Fachmann" in der Hinterhand. Doch das muss kein Vorteil sein. "Ein Minister muss nicht der grösste Fachmann sein", beschrieb Schäuble einmal die Anforderungen an einen Finanzminister. Wenn das so ist, könnte für den eher unwahrscheinlichen Fall, dass gar die Grünen sich einmal mit dieser Frage beschäftigen müssen, auch deren Chef Cem Özdemir infrage kommen.

(Reuters)