Bei dem Streit geht es darum, wie trotz des Brexits zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem zum Vereinigten Königreich gehörenden Nordirland Grenzkontrollen verhindert werden können. Die bisherige Lösung über das sogenannte Nordirland-Protokoll wird von der wichtigsten nordirischen Protestantenpartei DUP abgelehnt. Der Streit verhindert seit Monaten eine Regierungsbildung. Die Zentralregierung in London kündigte deswegen bereits an, eine Neuwahl ausrufen zu wollen. Ein Termin steht aber noch nicht fest.
Brüssel besteht auf Einhaltung des Protokolls. London droht damit, es einseitig aufzukündigen. Die Frage müsse endlich geklärt werden, aber im Rahmen internationaler Verträge, mahnte Coveney. "Die EU ist bereit, deutliche Flexibilität zu zeigen und regionale Sorgen in Betracht zu nehmen, vor allem in Nordirland", so der Minister weiter. Er fügte hinzu: "Ich denke, das ist bis Jahresende machbar."
Zu dem noch unklaren Termin für eine Neuwahl sagte Coveney, London merke offenbar, dass eine Wahl derzeit keinen Sinn haben werde. Experten zufolge ist kein anderes Ergebnis zu erwarten, als bei der Wahl im Mai, als die katholische Partei Sinn Fein, die eine Vereinigung der beiden Teile Irlands anstrebt, erstmals die meisten Stimmen erhielt. Coveney forderte beide Seiten auf, von Maximalforderungen wegzukommen. Zuerst müsse Vertrauen erneuert und müssten die politischen Institutionen wieder eingesetzt werden. Dazu seien Kompromisse nötig./bvi/DP/ngu
(AWP)
