Einige SPD-Politiker rücken von klarem Nein zu grosser Koalition ab

Nach dem Scheitern der Gespräche über ein Jamaika-Bündnis schliessen einige SPD-Politiker auch ein neues Nachdenken über die Möglichkeit einer grossen Koalition nicht mehr aus.
20.11.2017 12:56

"Alle Parteien müssen sich nun neu sortieren und überlegen, wie es weitergeht", sagte der Sprecher des rechten SPD-Parteiflügels, Johannes Kahrs, dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Er warnte vor zu schnellen Festlegungen: "In der Ruhe liegt die Kraft."

Vorsichtig äusserte sich auch der SPD-Politiker und Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels. "Sprechen muss man natürlich immer", sagte er zu Forderungen, die SPD solle sich auch Beratungen über eine Fortsetzung des Bündnisses mit der Union nicht länger verschliessen.

Die SPD hatte nach ihrer schweren Niederlage bei der Bundestagswahl eine Fortsetzung der grossen Koalition ausgeschlossen. Dies hatte Parteichef Martin Schulz auch an diesem Sonntag noch einmal ausdrücklich mit Blick auf die Möglichkeit eines Scheiterns der Jamaika-Gespräche bekräftigt. Wenn Jamaika nicht zustande komme, "gäbe es keine grosse Koalition, sondern Neuwahlen", stellte er klar.

Diese Haltung bekräftigte auch am Montag noch einmal der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär im Justizministerium, Ulrich Kelber. "Es führt wohl kein Weg an Neuwahlen vorbei", sagte er dem "Handelsblatt".

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte am Morgen in Berlin: "Die Haltung der SPD in dieser Frage ist bekannt." Er erläuterte diese Haltung allerdings nicht noch einmal ausdrücklich.

(AWP)