Ethical Coffee Company unterliegt vor Bundesgericht im Streit gegen Nestlé

Das Bundesgericht hat eine Beschwerde der Ethical Coffee Company (ECC) gegen einen Harpunen-Mechanismus in den Nespresso-Maschinen von Nestlé abgewiesen. Es bestätigt damit das Urteil des Bundespatentgerichts in St. Gallen vom Juli 2016.
12.04.2017 12:02

ECC klagte gegen Nestlé, DKB Household Switzerland und Eugster/Frismag, weil der Harpunen-Mechanismus Patentrechte von ECC verletze. Durch den Mechanismus können die mit den Nespresso-Maschinen kompatiblen ECC-Kapseln nicht verwendet werden.

Das Bundesgericht hat in einem am Mittwoch publizierten Urteil die Beschwerde von ECC abgewiesen. Das begründete Urteil liegt noch nicht vor.

Vor Bundesverwaltungsgericht hatte ECC ein Herstellungs- und Verkaufsverbot der Maschinen mit dem umstrittenen Harpunen-Mechanismus verlangt.

Auch in Deutschland und Frankreich geht ECC gegen Nestlé beziehungsweise die Tochterfirmen vor.

ECC und Nestlé sind beide in der Schweiz ansässig. ECC wurde 2008 von Jean-Paul Gaillard gegründet, der vorher bei Nespresso tätig war. Der Streit um die Maschinen ist eine Fortsetzung des mehrjährigen Kapselstreits. (Urteil 4A_520/2016 vom 07.04.2017)

mk

(AWP)