EU: Beilegung des Visastreits mit der Türkei könnte länger dauern

STRASSBURG (awp international) - Der Streit mit der Türkei über visumfreies Reisen könnte sich aus Sicht von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker noch länger hinziehen. Zwar glaube er an eine Lösung, "aber es wird nicht unbedingt in dem dafür vorgesehenen Zeitrahmen möglich sein", sagte Juncker am Mittwoch im Europaparlament in Strassburg. Ohne eine Änderung des türkischen Anti-Terrorgesetzes sei eine Visaliberalisierung nicht möglich, bekräftigte er.
14.09.2016 14:32

Die EU hatte der Türkei im Rahmen des Flüchtlingspakts im März visumfreies Reisen für ihre Staatsbürger in Aussicht gestellt, allerdings erst, wenn 72 Vorbedingungen erfüllt sind. Fünf davon stehen noch aus, darunter eine engere Fassung des türkischen Anti-Terrorgesetzes. Kritiker fürchten, dass sonst zum Beispiel auch Journalisten damit verfolgt werden könnten. Die Türkei hatte ursprünglich eine Lösung bis Oktober gefordert./vsr/DP/stb

(AWP)