EU-Finanzminister nehmen Steuervermeidung in Europa ins Visier

Bratislava (awp/sda/dpa) - Angesichts der geforderten Steuernachzahlung von Apple an Irland haben die EU-Finanzminister bei einem informellen Treffen über Möglichkeiten im Kampf gegen Steuervermeidung beraten. Sie waren sich einig, auf dem eingeschlagenen Weg zu bleiben.
10.09.2016 17:03

Dies sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble am Samstag in Bratislava. Die EU-Kommission hatte jüngst beschieden, dass Irland wegen unerlaubter Steuerregelungen vom iPhone-Konzern Apple 13 Milliarden Euro zurückfordern müsse.

Sowohl Irland als auch der Konzern hatten angekündigt, gegen die Entscheidung vorzugehen. Der Fall dürfte den Europäischen Gerichtshof (EuGH) lange beschäftigen.

Die EU-Kommission werde in den kommenden Wochen einen Vorschlag für gemeinsame Berechnungsgrundlagen von Steuersätzen vorlegen, sagte der zuständige EU-Kommissar Pierre Moscovici. Damit sollten bestehende Schlupflöcher geschlossen werden.

Brüssel hatte ausserdem bereits im April einen ersten Plan für eine Reform des europäischen Mehrwertsteuersystems vorgelegt. Darin ist unter anderem vorgesehen, den grenzüberschreitenden Handel nicht mehr von dieser Steuer auszunehmen, um Betrug zu vermeiden.

Aus dem Kreis der EU-Finanzminister gab es erste positive Rückmeldungen. Ein entsprechender Vorschlag werde sicher auch gesetzgeberisch umgesetzt, sagte Schäuble nun.

(AWP)