EU hält Brexit-Durchbruch binnen einer Woche für möglich

Die Europäische Union setzt auf einen Durchbruch in den Brexit-Verhandlungen bis zum EU-Gipfel in genau einer Woche. Dafür werde Tag und Nacht verhandelt, sagte EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Mittwoch in Brüssel. Bis zum 17. Oktober solle ein Austrittsabkommen "in Reichweite" sein. "So versuchen wir, die Chancen auf einen geordneten Rückzug zu maximieren und die Kosten des Brexits für die Wirtschaft und für unsere Unternehmen zu minimieren."
10.10.2018 18:59

Zuletzt war auf beiden Seiten die Zuversicht gewachsen, dass das Abkommen rechtzeitig zustande kommt. Damit würde nach dem Brexit-Datum am 29. März 2019 eine knapp zweijährige Übergangsphase starten, in der sich fast nichts ändert. Platzen die Verhandlungen, würde ein plötzlicher und vermutlich chaotischer Bruch drohen.

Barnier wiederholte, dass 80 bis 85 Prozent des Abkommens bereits ausgehandelt seien. Er verwies aber vor allem auf die schwierige Frage, wie eine harte Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland im Notfall vermieden werden kann. Barnier verteidigte noch einmal ausführlich die Vorschläge der EU, wonach in Nordirland EU-Zoll- und Produktregeln weiter gelten sollen. Zwischen Nordirland und dem übrigen Grossbritannien soll es Waren- und Hygienekontrollen geben, sofern sie unumgänglich sind. Die EU sei auch offen für eine Zollunion mit Grossbritannien, sagte Barnier.

Die Rede löste sofort heftige Kritik beim früheren britischen Aussenminister Boris Johnson aus. In einer Serie von Tweets warf Johnson der britischen Regierung vor, über eine Lösung zu verhandeln, "die Grossbritannien zu einer dauerhaften Kolonie der EU macht". Diese Lösung würde alle britischen Optionen verschliessen, so auch, die EU ohne Vertrag zu verlassen oder ein besonders weitreichendes Freihandelsabkommen anzustreben./vsr/DP/fba

(AWP)