Malmström äusserte sich vor dem Hintergrund, dass die USA bereits in rund zwei Wochen die offizielle Erlaubnis der Welthandelsorganisation (WTO) bekommen könnten, auf Importe aus der EU Sonderzölle zu verhängen. Hintergrund ist ein Urteil des WTO-Schiedsgerichts, nachdem der europäische Flugzeugbauer Airbus illegale Staatshilfen in Milliardenhöhe erhalten hat.
Die US-Sonderzölle könnten Produkte und Komponenten für die Luftfahrtindustrie, aber auch zahlreiche andere Waren wie etliche Käsesorten, Olivenöl, Orangen oder Meeresfrüchte treffen. Alles in allem wurde die Erlaubnis für Sonderzölle auf Güter im Wert von rund 11 Milliarden Dollar (10 Mrd Euro) beantragt. Nach Angaben aus EU-Kreisen wird die Genehmigung aber vermutlich nur für eine geringere Summe erteilt.
Sollten die Vereinigten Staaten Sonderzölle auf Produkte aus der EU einführen, wird die EU nach Angaben von Malmström mit Sonderzöllen auf US-Waren antworten. Dies ist möglich, da nach einem WTO-Urteil auch der US-amerikanische Flugzeugbauer Boeing illegale Subventionen erhielt. Der Schaden wurde von der Brüsseler Behörde zuletzt auf rund 12 Milliarden Dollar (11 Mrd Euro) pro Jahr geschätzt. Er könnte durch Sonderabgaben auf Produkte wie Tomatenketchup, Handtaschen, Spielekonsolen und Hubschrauber ausgeglichen werden.
Die konkreten EU-Strafzollpläne werden bereits von der WTO geprüft. Vermutlich werde es dazu Ende dieses Jahres oder Anfang des kommenden Jahres eine Entscheidung geben, sagte Malmström./aha/DP/stw
(AWP)
