EU-Kommission empfiehlt Fluggastdaten-Austausch zwischen EU und Japan

Zum Schutz vor Terrorismus sollen Daten von Fluggästen nach dem Willen der EU-Kommission künftig zwischen der EU und Japan fliessen. Die Brüsseler Behörde empfahl den EU-Staaten am Freitag, für die Aufnahme von Verhandlungen mit Japan zu stimmen.
27.09.2019 11:09

Ein künftiges Abkommen solle darlegen, unter welchen Bedingungen Daten wie Name, Kontaktdaten, Zahlungsmittel sowie Reisedaten und -route künftig ausgetauscht werden könnten, teilte die EU-Kommission mit. Das Abkommen solle in Einklang mit Datenschutz und Grundrechten stehen. Der Datenaustausch solle einzig zum Kampf gegen Terrorismus und weitere schwerwiegende länderübergreifende Straftaten genutzt werden.

Die EU-Staaten müssen nun darüber beraten, ob sie dem Vorschlag der EU-Kommission zustimmen. Anschliessend könnte die Behörde Verhandlungen mit Japan aufnehmen. Ähnliche Abkommen hat die EU bereits mit Australien und den USA./wim/DP/jha

(AWP)