Der Mechanismus könnte der Kommission zufolge Preisspitzen vorübergehend eindämmen und so die Märkte zu beruhigen. Er ist demnach aber kein Instrument, um die Preise dauerhaft zu senken - etwa für Verbraucher. Angesichts des drastischen Rückgangs russischer Gaslieferungen erreichte der Gaspreis am Grosshandelsplatz TTF im August einen Höchststand. Seitdem ist er wieder gesunken, allerdings immer noch auf ein Vielfaches im Vergleich zum vergangenen Jahr.
Vorschläge für einen Gaspreisdeckel auf EU-Ebene sorgen in der EU für heftigen Streit. Auf einem EU-Gipfel im Oktober hatten sich die Staats- und Regierungschefs auf einen beweglichen Gaspreisdeckel geeinigt, um extreme Preisausschläge im Grosshandel einzudämmen. Länder wie Belgien, Italien und Griechenland fordern schnellstmöglich einen konkreten Vorschlag der EU-Kommission, während etwa Deutschland oder die Niederlande Vorbehalte haben.
Dem Entwurf zufolge würde der Deckel den Preis für Gas betreffen, das einen Monat im Voraus gehandelt wird. Preise am sogenannten Spotmarkt für kurzfristige Kauftransaktionen wären nicht betroffen. Gas könnte zudem weiter ausserhalb von Börsenplätzen wie TTF gehandelt werden. Die EU-Kommission mahnte jedoch, dass das zu weniger transparenten Käufen führen könnte. Gleichzeitig warnte die Behörde vor künftigen Engpässen bei der Versorgung, da langfristige Preise betroffen wären.
"Dass die Kommission Zweifel an den eigenen Vorschlägen hat, sieht man an den vielen Nachteilen, die sie selbst auflistet", kommentierte der Europaabgeordnete Michael Bloss (Grüne) den Entwurf. Das Diskussionspapier sollte am Mittwoch von Vertretern der EU-Staaten besprochen werden. Ende nächster Woche treffen sich zudem die EU-Energieminister, um über Massnahmen gegen die hohen Energiepreise zu sprechen. Bis dahin könnte die Kommission noch konkretere Vorschläge machen./dub/DP/men
(AWP)
