EU-Kommission erwartet Ende des Defizitverfahrens gegen Frankreich

Frankreich kann aus Sicht der EU-Kommission wohl bald von der Liste der Defizitsünder gestrichen werden. "Ich glaube, dass Frankreich, das keinen Platz hat im Defizitverfahren, im Laufe des Finanzjahrs 2018 aus dieser unbequemen Situation herauskommen wird", sagte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montag in Brüssel.
16.10.2017 15:18

Frankreich werde es gelingen, in diesem Jahr unter der Defizitgrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu bleiben. Das sei nicht einfach, aber die Zahlen für 2018 wiesen in die richtige Richtung, sagte Juncker.

Die französische Regierung hatte im September in ihrem Haushaltsentwurf für 2017 ein Defizit von 2,9 Prozent und für 2018 eines von 2,6 Prozent angepeilt. Erstmals seit langem läge dies unter der Vorgabe, dass Länder der Eurozone im Staatshaushalt nicht mehr als drei Prozent Neuverschuldung ausweisen dürfen, gemessen an der Wirtschaftskraft.

Gegen Frankreich läuft seit 2009 ein EU-Verfahren wegen zu hoher Defizite, das letztlich zu Bussgeldern führen könnte. Die EU-Partner hatten dem Land zweimal mehr Zeit gegeben, seine Finanzen in Ordnung zu bringen./vsr/DP/stb

(AWP)