EU-Kommission will Euro-Reform in kleinen Schritten

Die EU-Kommission hat viele kleinere Reformschritte bis 2025 vorgeschlagen, um den Euro gegen neue Krisen zu wappnen. Dazu zählen eine weitere Stärkung der Banken über eine gemeinsame Einlagesicherung sowie die Möglichkeit der gemeinsamen Ausgabe von Schuldtiteln, bei denen es sich aber nicht um Eurobonds handeln soll. Die Ideen stellte die Kommission am Mittwoch in Brüssel vor.
31.05.2017 13:21

Grosse Reformkonzepte wie einen Finanzminister mit Schatzamt und eigenem Haushalt für die Eurozone will sie vertagen. Doch stellt sie sich hinter das Ziel eines dauerhaften Eurogruppenchefs und einer demokratischen Kontrolle des Gremiums. Die schon angelegte Koordinierung der Wirtschaftspolitik soll gestärkt werden.

Mit dem 2002 als Bargeld eingeführten Euro zahlen nach Angaben der Kommission inzwischen 340 Millionen Europäer. Der Eurozone gehören 19 Länder an. In ihrem Ideenpapier formuliert die Kommission das Ziel, dass alle EU-Mitgliedstaaten beitreten. Ausnahmen gebe es nur für Grossbritannien, das die EU ohnehin verlässt, und Dänemark.

Das Papier gehört zu der von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begonnenen Reformdebatte. Er hatte im März in einem Weissbuch fünf Szenarien für die Zukunft der EU entwickelt. Einzelne Aspekte will er in Arbeitspapieren vertiefen, wie jetzt zur Wirtschafts- und Währungsreform./vsr/DP/jha

(AWP)