EU-Kommission will riskante Kreditvergaben in Europa verhindern

(Ausführliche Fassung)
23.11.2016 15:52

BRÜSSEL (awp international) - Als Konsequenz aus der Finanzkrise will die EU-Kommission europäische Banken robuster machen. Unter anderem müssten Geldinstitute künftig verbindliche Verschuldungsquoten einhalten, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte. Damit soll verhindert werden, dass sie übermässig Kredite vergeben, ohne über die nötigen Mittel dafür zu verfügen. Kleineren Instituten will die Kommission allerdings mehr Spielraum offen lassen.

Künftig soll eine Verschuldungsquote von drei Prozent gelten, um zu gewährleisten, dass Banken nicht durch übermässige Kreditvergaben in Schwierigkeiten geraten können. Die Quote bezieht sich auf das Verhältnis von Eigenkapital zum gesamten Geschäftsvolumen von Banken. In der Finanzkrise waren unter anderem riskante beziehungsweise nicht gedeckte Kredite zu einem grossen Problem geworden.

Für kleine und mittelgrosse Geldinstitute sollen unter anderem bei Meldepflichten Ausnahmen gelten, um die Banken nicht mit Bürokratieaufwand zu überfordern und zugleich die Kreditvergabe in Europa anzukurbeln.

Die EU-Kommission will ausserdem Auslandsbanken stärker an die Kandare nehmen. Institute, die mehr als 30 Milliarden Euro in der EU verwalten, sollen demnach künftig dazu gezwungen werden, eigenes Kapital für ihre Europa-Aktivitäten vorzuhalten. Die EU holt damit zum Gegenschlag gegen die seit 2014 gültigen Vorgaben für Auslandsbanken in den USA aus.

Dort sind Institute wie die Deutsche Bank inzwischen gezwungen, die US-Geschäfte über separate Tochterfirmen zu führen. Diese Bank in der Bank muss selbst Eigenkapital und Liquidität vorhalten. Das verteuert für Auslandsinstitute die Geschäfte in den USA deutlich. Zuvor reichte es, wenn die im Ausland sitzende Konzernmutter genügend Kapital nachweisen konnte. Diese Regelung gilt in Europa bislang noch für US-Institute und verschafft ihnen damit Vorteile.

Die Vorschläge basieren teils auf den im Rahmen des sogenannten Basel-Ausschusses vereinbarten internationalen Standards. Die EU-Staaten und das Europaparlament müssten ihnen noch zustimmen, damit sie in Kraft treten können./asa/enl/DP/zb

(AWP)