Musk hatte Twitter im Oktober für 44 Milliarden US-Dollar übernommen. Sein Führungsstil sorgt seitdem teils für Empörung. Zuletzt hatte Twitter die Accounts mehrerer US-Journalisten gesperrt, die Entscheidung nach internationaler Kritik dann jedoch zum Teil wieder rückgängig gemacht.
In Metsolas Schreiben heisst es, Musk solle öffentlich vom Innen- sowie dem Binnenmarktausschuss des Parlaments angehört werden. Sie sei zuversichtlich, dass Musk zusagen werde. Dabei verweist Metsola auch auf andere Chefs von US-Unternehmen, die bereits im Europaparlament angehört worden sind - 2018 etwa Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Eine Antwort auf den Brief an Musk steht noch aus.
Metsola erwähnt in ihrem Schreiben unter anderem auch das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), dessen Vorgaben ab Mitte Februar 2024 in der gesamten EU gelten. Für besonders grosse Plattformen sollen die Regeln bereits ab September 2023 gelten. Der DSA legt unter anderem fest, dass Hassrede und andere illegale Inhalte im Internet in der EU künftig schneller gelöscht werden müssen. Er soll für eine strengere Aufsicht von Online-Plattformen und mehr Schutz der Verbraucher sorgen./wim/DP/stw
(AWP)
