EU schaltet erneut WTO in Handelsstreit mit China ein

BRÜSSEL (awp international) - Die Europäische Union schaltet im Streit um chinesische Ausfuhrbeschränkungen für Rohstoffe einmal mehr die Welthandelsorganisation (WTO) ein. Im aktuellen Fall geht es nach Angaben der EU-Kommission um Exportzölle und Quotenregelungen für Materialien wie Graphit, Kobalt, Chrom und Magnesium. Diese verstossen aus Brüsseler Sicht gegen internationale Handelsregeln und verschaffen der chinesischen Industrie wettbewerbswidrig Vorteile.
19.07.2016 13:57

"Wir können nicht die Hände in den Schoss legen und zusehen, wie unsere Produzenten und Verbraucher von diesen unfairen Praktiken benachteiligt werden", kommentierte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Dienstag. Bereits die letzten beiden WTO-Urteile zu chinesischen Ausfuhrbeschränkungen hätten ganz klar gezeigt, dass diese unzulässig seien. Dabei war es unter anderem um sogenannte Seltene Erden wie Scandium und Lanthan gegangen, die für die Computer- und Kommunikationsindustrie gebraucht werden.

In dem WTO-Verfahren müssen nun zunächst formale Konsultationen zwischen der EU und China organisiert werden. Wenn diese innerhalb von 60 Tagen nicht zu einer Beilegung des Streits führen, kann die EU ein unabhängiges Urteil zu der Frage verlangen, ob die chinesischen Ausfuhrbeschränkungen mit den Regeln der Welthandelsorganisation vereinbar sind.

Ein ähnliches Verfahren wie die EU hatten bereits vor einigen Tagen die USA gegen China gestartet./aha/DP/jha

(AWP)