EU stellt sich demonstrativ hinter Atomabkommen mit Iran

Die EU hat sich demonstrativ hinter das von US-Präsident Donald Trump infrage gestellte Atomabkommen mit dem Iran gestellt. In einer am Montag von den Aussenministern verabschiedeten Erklärung betonten Deutschland und die anderen 27 Mitgliedstaaten, an dem Abkommen festhalten zu wollen. Nach Prüfung der Internationalen Atomenergiebehörde erfülle der Iran alle seine Verpflichtungen, heisst es. Von den im Gegenzug aufgehobenen Sanktionen profitierten die Wirtschaft und der Handel in der EU und auch die Menschen im Iran.
16.10.2017 14:05

Die USA werden in der Erklärung dazu aufgerufen, die möglichen sicherheitspolitischen Konsequenzen einer einseitigen Aufkündigung des Abkommens zu bedenken. "Die EU ermutigt die USA, sich an ihre Verpflichtung zu halten (...)", heisst es in dem Text.

Die EU reagierte mit der Erklärung auf die jüngsten Äusserungen von US-Präsident Donald Trump. Dieser hatte es am Freitag abgelehnt, Teheran zu bescheinigen, dass sich der Iran an die Atomvereinbarung halte. Der Republikaner begründete dies nicht mit Verstössen gegen den Vertrag selbst, sondern damit, dass der Iran nicht "Frieden und Stabilität in die Region" bringe, was mit dem Abkommen beabsichtigt worden sei. Nun muss der US-Kongress innerhalb von 60 Tagen entscheiden, ob die ausgesetzten Sanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt werden sollen./aha/bcf/DP/zb

(AWP)