"Die Reform des Bankensystems in Spanien entwickelt sich gut", sagte EZB-Chefökonom Peter Praet am Mittwoch in einer Rede am Institutional Money Kongress in Frankfurt. Die Reformen seinen zwar sehr spät gekommen, "aber nicht zu spät."
Damit heimst das krisengebeutelte südeuropäische Land von der EZB schon wieder Lob ein. Vor zwei Wochen hatte EZB-Präsident Mario Draghi die "enormen Fortschritte" Spaniens bei der Sanierung der Finanzen gewürdigt und insbesondere die Avancen bei der Umstrukturierung des Finanzsystems gelobt. "Spanien ist auf gutem Wege", sagte Draghi damals in Madrid.
Allerdings kommen aus der Eurozone nicht nur lobende Worte. Spanien müsse seine Bankenreformen weiter vorantreiben, da die Risiken für die Branche und die Wirtschaft "hoch bleiben", wie die Europäische Kommission am letzten Freitag erklärte. Die Banken sollten zusätzliches Kapital generieren, indem sie eine vernünftige Dividenden-Politik einführen.
Gefährliche Massnahmen
Derzeit bestehe aber kein Anlass zu der Annahme, dass Spanien weitere Mittel für die Bankenrettung benötige. Bislang hat das Land 41 Milliarden Euro für die Rekapitalisierung seiner Banken und die Finanzierung einer so genannten "Bad Bank" benötigt.
Spaniens Grossbanken leiden weiterhin unter den Folgen der Immobilienkrise. Die vier grossen privaten Geldhäuser Santander, BBVA, CaixaBank und Banco Popular erlitten im vorigen Jahr kräftige Gewinneinbussen, weil sie Rücklagen für mögliche Kreditausfälle im Immobiliensektor schaffen mussten. Nach Meinung von Beobachtern wird in zwei bis drei Jahren der spanische Finanzsektor nur noch aus sechs oder sieben Instituten bestehen.
Peter Praet, der seit Januar 2012 Chefökonom der EZB ist, warnte in seiner Rede in Frankfurt wieder vor den schwindenden Effekten einer langen Tiefzinspolitik. Je länger man den hochexpansiven Kurs extrem niedriger Leitzinsen und hoher Überschussliquidität im Bankensystem fortführe, desto gefährlicher würden diese Massnahmen, sagte Praet. Einmal mehr betonte der Notenbanker, dass die EZB die Probleme im Währungsraum nicht an der Wurzel anpacken könne und die Sondermassnahmen im Rahmen des Krisenmanagements nur vorübergehend wirken dürften.
