Feststellung von Schichtarbeit bei Swissport ist Sache des Kantons

St. Gallen (awp/sda) - Ob es sich bei der Swissport am Flughafen Zürich um einen unregelmässigen Schichtbetrieb handelt oder nicht, muss das Amt für Wirtschaft und Arbeit Zürich (AWA) und nicht der Bund feststellen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden und eine Beschwerde des VPOD abgewiesen.
18.08.2016 13:00

Der Schweizerische Verband des Personals öffentlicher Dienste (VPOD) hatte im Dezember 2014 vom Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) eine entsprechende Feststellung erbeten. Der VPOD begründete sein Anliegen damit, dass die Regelung des Arbeitsgesetzes im Hinblick auf die Schichtarbeit in Dienstleistungsbetrieben eine Lücke aufweise. Aus diesem Grund sei eine Präzisierung durch das SECO notwendig.

Das SECO erklärte im Februar vergangenen Jahres, es sei für den Erlass einer solchen Verfügung nicht zuständig. Das Anliegen des VPOD betreffe eine Vollzugsfrage, was in den Kompetenzbereich der Kantone falle.

Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde des VPOD gegen diesen Entscheid abgewiesen. Es bestätigt damit die Haltung des SECO. Der VPOD könne bei der AWA eine anfechtbare Verfügung verlangen, halten die St. Galler Richter fest. (Urteil B-1605/2015 vom 10.08.2016)

(AWP)