Finanzkontrolle kritisiert fehlende Transparenz bei Innovationsförderung

Bern (awp/sda) - Die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) hat die Zusammenarbeit von Unternehmen und Forschungspartnern im Jahr 2014 mit über 150 Millionen Franken subventioniert. Nach Ansicht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) ist die Kostenverteilung teilweise schwer nachvollziehbar.
29.08.2016 17:25

Die KTI fördert innovative und marktorientierte Projekte, die Unternehmen in Zusammenarbeit mit Forschungspartnern durchführen. Gedeckt wird maximal die Hälfte der Forschungskosten, für die andere Hälfte kommt das Unternehmen auf. Um die Kosten zu berechnen, werden je nach Forschungsinstitution unterschiedliche Lohntarife angewendet. Insgesamt gibt es vier Tarife für fünf Kategorien von Projektbeteiligten.

Zudem benutzen Universitäten ein anderes Kostenrechnungsmodell als die Fachhochschulen. Wegen des schwer umsetzbaren und komplizierten Systems könne die KTI nicht sicherstellen, dass die finanziellen Vorgaben der Projektförderung eingehalten würden, heisst es in einem am Montag veröffentlichten Bericht der EFK.

Das gilt insbesondere für die hälftige Aufteilung der Forschungskosten zwischen Bund und Umsetzungspartnern: Die EFK stellte bei ihrer Überprüfung fest, dass die Forschungsinstitutionen indirekte Kosten teilweise selber tragen und nicht transparent mit der KTI abrechnen.

Begründet wurde dies unter anderem damit, dass Projekte nur so überhaupt durchgeführt und damit interessante Aufgaben für Studierende generiert werden können. "Die offizielle Version, wonach der Bund und die Umsetzungspartner die Projektkosten zu je 50% tragen, ist somit nicht ganz korrekt", heisst es in dem Bericht.

Die EFK empfiehlt daher, das Tarifsystem zu vereinfachen. Als Vorbild könnte ihrer Ansicht nach das System des Nationalfonds dienen, das ausschliesslich direkte und nachweisbare Lohnkosten berücksichtigt. Zudem regt die Finanzkontrolle die Schaffung einer internen Stelle an, die die finanziellen Schlussberichte der geförderten Projekte überprüft. Heute werden solche Kontrollen nicht systematisch durchgeführt.

Nach Auskunft der KTI ist die Schaffung eines Prüforgans ein Thema im Zusammenhang mit Umwandlung der Kommission in die Agentur Innosuisse. Ziel der neuen Struktur sind mehr Transparenz, eine bessere Führung und mehr Flexibilität. Die von der EFK ebenfalls empfohlene Rückzahlung oder Gewinnbeteiligung bei wirtschaftlichem Erfolg des Projekts lehnt die KTI mit Verweis auf die ablehnenden Stellungnahmen in der Innosuisse-Vernehmlassung ab.

mk

(AWP)