Finma aktualisiert Rundschreiben im Zuge neuer Regulierung

Zürich (awp) - Zu den Finma-Rundschreiben zur neuen Regulierung am Schweizer Finanzplatz kann Stellung genommen werden: Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht führt bis zum 9. November 2016 eine Anhörung zur den Rundschreiben durch, in denen die entsprechende Aufsichtspraxis dargelegt wird, heisst es in einer Mitteilung vom Mittwoch.
28.09.2016 12:40

Am 1. Januar 2016 traten das Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG), die Finanzmarktinfrastrukturverordnung (FinfraV) sowie die Finanzmarktinfrastrukturverordnung-FINMA (FinfraV-FINMA) in Kraft. Die Erlasse regeln unter anderem die Meldepflichten bei Effektengeschäften und die Pflichten von Betreibern von organisierten Handelssystemen, wie es von der Finma weiter heisst.

Die Aufsichtspraxis der Behörde in diesen Bereichen soll nun in den revidierten Rundschreiben "Meldepflicht Effektengeschäfte" und "Effektenjournal" sowie dem neuen Rundschreiben "Organisierte Handelssysteme" festgelegt werden.

Zum einen müssen die wirtschaftlich Berechtigten eines Effektengeschäfts aufgrund der neuen Gesetzeslage gemeldet werden. Die Meldepflicht seien zudem auf der Produktseite auf nicht standardisierte Derivate ausgeweitet worden, die auf Effekten basieren, welche an einem Handelsplatz in der Schweiz zugelassenen sind. Auch angepasst wurden die Ausnahmen von der Meldepflicht.

Zum anderen wurden die Tätigkeiten und Pflichten von Betreibern organisierter Handelssysteme erstmals gesetzlich geregelt. Die prinzipienbasierte Regulierung lasse Raum für Auslegungsfragen, insbesondere bezüglich des Begriffs des organisierten Handelssystems sowie der Pflichten des Handelssystembetreibers.

ys/cp

(AWP)