Finma in Kontakt mit UBS wegen Kreditvergabe nach Papua Neuguinea

Die Finanzmarktaufsicht (Finma) steht mit der Schweizer Grossbank UBS in Kontakt wegen einer milliardenschweren Kreditvergabe an den Premierminister von Papua-Neuguinea. Die Finma klärt ab, ob die Bank schweizerische aufsichtsrechtliche Bestimmungen eingehalten hat.
11.03.2019 16:31

Die Abklärungen und Interaktionen zwischen der Finma und der Bank seien in Gang, sagte Finanzminister Ueli Maurer am Montag im Nationalrat auf eine Frage von Carlo Sommaruga (GE/SP). Dieser wollte wissen, ob diese Finanztransaktion rechtmässig gewesen sei.

Laut Sommaruga vergab die UBS im Jahr 2014 einen Kredit von 1,2 Milliarden Australischen Dollar (damals rund 950 Millionen Franken) an Peter O'Neill, den Premierminister von Papua-Neuguinea. Der Kredit sei jedoch nie vom Parlament bewilligt worden, wie es die Verfassung von Papua-Neuguinea vorsehe. Der UBS-Kreditvertrag erfordert gemäss Sommaruga zudem weitere Bewilligungen aus Papua-Neuguinea. Solche habe niemand vorgelegt.

Die UBS wollte den Vorwurf gegenüber der Finanznachrichtenagentur AWP im Februar nicht kommentieren, da es sich um eine einzelne Kundentransaktion handle. Sie halte sich jedoch an strenge Standards der Sorgfaltspflicht und bei der Abwicklung der Bankgeschäfte, liess die Bank verlauten.

Papua-Neuguineas Premierminister ist seit Jahren Korruptionsvorwürfen ausgesetzt - ihm wird vorgeworfen, umgerechnet Millionen von Franken an Staatsgeldern illegal an eine Anwaltskanzlei ausgezahlt zu haben. 2014 hatte die Justiz in Papua-Neuguinea einen Haftbefehl gegen ihn wegen Korruption erlassen. O'Neill bestreitet die Vorwürfe und bezeichnet sie als Putschversuch seiner Gegner.

ra/

(AWP)

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