"Es gibt keine Grenze nach oben bei der Kreditsumme, die die KfW vergeben kann", sagte Scholz am Freitag vor Journalisten in Berlin. "Es wird nicht gekleckert, es wird geklotzt."
"Das ist jetzt die Bazooka", sagte Scholz. Nach Angaben von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier stehen dafür insgesamt eine "halbe Billion Euro" zur Verfügung. Die Massnahmen der Bundesregierung beinhalten unter anderem eine massive Ausweitung von Hilfsprogrammen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) sowie Steuerstundungen für in Bedrängnis geratene Unternehmen. Auch Beteiligungen des Bundes an Unternehmen wollte Scholz nicht mehr ausschliessen.
"Die Finanzbehörden können Steuern stunden, wenn die Einziehung eine erhebliche Härte darstellen würde", heisst es in einem vom Finanz- und Wirtschaftsministerium ausgearbeiteten Papier. "Die Finanzverwaltung wird angewiesen, dabei keine strengen Anforderungen zu stellen."
Zugleich sollen die Bedingungen für KfW-Unternehmerkredite gelockert werden, indem Risikoübernahmen für Betriebsmittelkredite erhöht "und die Instrumente auch für Grossunternehmen mit einem Umsatz von bis zu zwei Milliarden Euro (bisher: 500 Millionen Euro) geöffnet werden", heisst es in dem Papier weiter.
(Bloomberg)
