Frankreich - So wählen die Franzosen ihren Präsidenten

In Frankreich wird der Staatspräsident alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt. Hier das Prozedere.
08.04.2017 17:55
Der beleuchtete Eiffelturm in der Dämmerung in Paris.
Der beleuchtete Eiffelturm in der Dämmerung in Paris.
Bild: Pixabay

Stimmberechtigt sind alle französischen Bürger, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Theoretisch kann jede Französin und jeder Franzose, die volljährig und im Besitz der bürgerlichen und politischen Rechte sind, das Amt bekleiden. Der Gewinner der Wahl, die mit dem ersten Wahlgang am 23. April beginnt und mit der Stichwahl am 7. Mai endet, wird das achte Staatsoberhaupt der Fünften Französischen Republik seit 1959.

Vor der eigentlichen Wahl finden parteiintern Vorwahlen statt, bei denen die grossen Parteien ihre Kandidaten nominieren. Durch das Prinzip der offenen Vorwahl können auch Nicht-Parteimitglieder auf die Kandidatenauswahl Einfluss nehmen. Für die Teilnahme an den Vorwahlen verlangen Sozialisten, Rechtskonservative und Grüne lediglich die Unterzeichnung einer Wertecharta der Partei sowie eine Registrierungsgebühr.

Die Gewinner der Vorwahlen können jedoch nicht ohne Weiteres bei der Wahl antreten. Für die Kandidatur ist zusätzlich die Unterstützung von 500 so genannten Wahlpaten erforderlich. Diese sind Mitglieder gewählter Körperschaften, darunter Abgeordnete der beiden französischen Parlamentskammern oder des Europäischen Parlaments, Bürgermeister von Gemeinden, die Bürgermeister der Arrondissements von Paris, Marseille und Lyon, Stadtverordnete, Territorialräte oder die Vertreter der Auslandsfranzosen.

Der Verfassungsrat veröffentlichte am 18. März die Liste der für die Wahl zugelassenen Kandidaten. Elf Personen konnten die 500 Unterschriften der Wahlpaten erlangen. Damit treten sie in der ersten Runde am 23. April an. Um als Präsident gewählt zu werden, muss ein Kandidat die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erreichen. Wenn kein Kandidat mehr als 50 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang auf sich vereinen kann, was bisher bei allen Präsidentschaftswahlen nicht der Fall war, gibt es eine Stichwahl zwischen den beiden führenden Politikern.

Eine Wiederwahl ist beliebig oft möglich, allerdings dürfen höchstens zwei Amtszeiten aufeinander folgen. Die bisherigen Präsidenten sind Charles de Gaulle (1959 bis 1969), Georges Pompidou (1969 bis 1974), Valery Giscard d'Estaing (1974 bis 1981), Francois Mitterand (1981 bis 1995), Jacques Chirac (1995 bis 2007), Nicolas Sarkozy (2007 bis 2012) und Francois Hollande (seit 2012). Vor 2000 dauerte eine Amtszeit noch sieben Jahre. 

(Reuters)