G20-Gipfel der Ernüchterung: Durchbruch bleibt aus

Die Gastgeber legen die Latte hoch - das Ergebnis beim G20-Gipfel im chinesischen Hangzhou bleibt wohl bescheiden.
04.09.2016 17:52
Xi Jinping, vice president of China, visits the China Shipping terminal at the Port of Los Angeles in Los Angeles, California, U.S., on Thursday, Feb. 16, 2012.
Xi Jinping, vice president of China, visits the China Shipping terminal at the Port of Los Angeles in Los Angeles, California, U.S., on Thursday, Feb. 16, 2012.
Bild: Bloomberg

Von ganz neuen Wegen zu mehr Wachstum in der Welt, sprach Chinas Staatspräsident Xi Jinping zu Beginn des Treffens der Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Schwellen- und Industrieländer.

Von Innovationen, einer gerechteren Verteilung der Früchte des Wachstums und von der digitalen Revolution war die Rede. Doch das, was die deutsche Kanzlerin Angela Merkel nach der Arbeitssitzung zum Thema Weltwirtschaft als Ergebnis mitteilte, klingt bescheiden. Eine Task-Force Innovationen und ein erstmaliges Treffen der in der G20 für Digitalisierung zuständigen Minister im kommenden Jahr - mehr blieb der Gipfel zunächst schuldig.

Schon im Vorfeld dämpften Experten und manche Beteiligte die Erwartungen. Von einem gewissen "Enttäuschungspotenzial" sprachen Finanzanalysten mit Blick auf Hoffnungen, dass die Staats- und Regierungschefs der G20 den Stein des Weisen für mehr Wachstum in der Welt finden könnten.

Viel Alt-Bekanntes

"Wirtschaftlich passiert hier gar nichts", sagten Teilnehmer. Und wenn schon vor Beginn einer Veranstaltung die Abschlusserklärung fertig sein soll, ohne viele Streitpunkte, dann bedeutet das in der Regel: Sie enthält viel Alt-Bekanntes und Allgemeines.

Dabei bleiben die Herausforderungen gross, und über mögliche Auswege aus der andauernden Wachstumsschwäche wird seither diskutiert. Ein Mix aus Geld- und Finanzpolitik sowie Strukturreformen soll die einzelnen Volkswirtschaften und damit die Weltwirtschaft als Ganzes wieder zur Blüte zu bringen.

Mit einer expansiven Geldpolitik ihren historischen Niedrigstzinsen hat man es jahrelang versucht, auch mit finanzpolitischen Impulsen. Allein - bislang wurde das Problem nicht behoben. China legt das Schwergewicht auf das dritte Feld, die Strukturreformen und einen Umbau der Wirtschaft. Ob das erfolgreicher sein wird, bleibt abzuwarten.

Kräftiger Sprung für Klimaschutz

Doch nicht bei Wirtschaftsthemen muss der G20-Gipfel, die nach der Finanzkrise vor acht Jahren geschaffene zentrale Schaltstelle für die Finanz- und Wirtschaftspolitik, um Aufmerksamkeit ringen.

Auch bei politischen Themen halten sich die wichtigsten Spieler nicht an die Tagesordnung. Dass die beiden weltgrössten Schadstoffemittenten, China und die USA, die Klimavereinbarung von Paris ratifizierten und damit der weltweiten Klimaschutz einen kräftigen Sprung nach vorne machte, verkündeten sie am Tag vor dem Gipfel.

«Wichtiger Baustein»

Kanzlerin Merkel, inzwischen eine Gipfel-Veteranin, mühte sich deswegen schon vor ihrer Abreise nach China, Zweifel am Sinn der G20-Treffen zu zerstreuen. Wenn sich ein Kreis von Staatenführern, deren Länder vier Fünftel der weltweiten Wirtschaftsleistung und drei Viertes des Warenhandelns auf sich vereinigen, auf gemeinsame Prinzipien und Regeln einigen, dann sei das gut.

"Wenn wir uns einig sind, ist ein wichtiger Baustein geschafft, dass dann auch die Weltgemeinschaft insgesamt zustimmen kann." Merkel muss sich für die G20 in die Bresche werfen - schliesslich ist sie im kommenden Jahr Gastgeberin des Treffens in Hamburg.

(AWP)