G20-Ministertreffen - OECD ruft Staaten zu mehr Reformanstrengungen auf

Die Industrieländerorganisation OECD hat die Staatengemeinschaft zu mehr Reformen für Wachstum und Beschäftigung aufgerufen.
17.03.2017 15:34
Ein Wachstum braucht Reformen, sagt die OECD.
Ein Wachstum braucht Reformen, sagt die OECD.
Bild: Pixabay

"Die Regierungen können es sich nicht leisten, in ihren Reformanstrengungen nachzulassen, wenn sie die anhaltende Wachstumsschwäche, mit der sich viele von ihnen konfrontiert sehen, überwinden ... wollen", mahnte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Freitag vor dem Treffen der G20-Finanzminister in Baden-Baden. Nur so könne sichergestellt werden, dass die überwiegende Mehrheit der Bürger vom Wachstum profitieren könne.

Der drastische Rückgang des Produktivitätswachstums seit der Krise habe sich für einen grossen Teil der Bevölkerung in stagnierenden Einkommen niedergeschlagen. Das habe die öffentliche Akzeptanz von Strukturreformen schwinden lassen. Das Tempo der Strukturreformen habe sich weiter verlangsamt und entspreche inzwischen wieder dem Vorkrisenniveau.

Zu Deutschland schrieb die OECD, die Arbeitsproduktivität sei trotz der schwachen Investitionstätigkeit etwas gestiegen. "Die Einkommensungleichheit hat in den letzten Jahren leicht zugenommen, ist aber nach wie vor - ebenso wie die Armut - geringer als im OECD-Durchschnitt." Wenig erreicht worden sei beim Abbau von Wettbewerbshindernissen im Dienstleistungssektor.

Der unterschiedliche Beschäftigungsschutz für befristete und unbefristete Jobs sollte verringert werden. Hindernisse für die Vollzeitbeschäftigung von Frauen müssten beseitigt werden, fordert die OECD. Dies würde auch Armutsrisiken verringern. Geringverdiener sollten steuerlich entlastet werden. Zugleich sollte der Anteil der Umweltsteuern am Aufkommen stiegen.

(AWP)