G7/Johnson: Auch ich will keinen Brexit ohne Abkommen

Der britische Premierminister Boris Johnson hat beteuert, nicht an einem EU-Austritt seines Landes ohne Abkommen interessiert zu sein. "Ich habe absolut klargemacht, dass ich keinen No-Deal-Brexit will", sagte Johnson am Samstag auf seinem Flug zum G7-Gipfel im französischen Badeort Biarritz. "Aber ich sage unseren Freunden in der EU: Wenn sie keinen No-Deal-Brexit wollen, dann müssen wir den Backstop in dem Übereinkommen loswerden."
24.08.2019 18:52

Als Backstop wird die Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland nach dem Brexit bezeichnet. Johnson will das von der Vorgängerregierung ausgehandelte Brexit-Abkommen ändern, der Backstop ist dabei ein entscheidender Knackpunkt für ihn. Er will ihn komplett aus dem Abkommen streichen.

Für Johnson ist es die erste Teilnahme an einem G7-Gipfel. In Biarritz wollte er unter anderen auch EU-Ratspräsident Donald Tusk treffen, um mit ihm über den Brexit zu sprechen. Tusk hatte am Samstag gesagt: "Ich hoffe immer noch, dass Premierminister Johnson nicht als Mr. No Deal in die Geschichte eingehen will."

Johnson sagte dazu, ein Scheitern beim Erreichen eines Brexit-Abkommens würde auch schlechtes Licht auf Tusk werfen. Wenn Tusk nicht selbst als "Mr. No Deal" in Erinnerung bleiben wolle, dann werde er den Punkt Backstop hoffentlich berücksichtigen./trs/DP/zb

(AWP)