Geberkantone zahlen mehr für den Finanzausgleich

Bern (awp/sda) - Geberkantone wie Zürich und Zug müssen nächstes Jahr etwas mehr zum Finanzausgleich beitragen. Insgesamt sind die Veränderungen gegenüber dem Vorjahr aber relativ gering.
23.06.2016 11:40

Die Eidgenössische Finanzverwaltung hat die Ausgleichszahlungen der einzelnen Kantone für das Jahr 2017 ermittelt. Zu den am Donnerstag veröffentlichten Berechnungen können die Kantone nun Stellung nehmen. Danach kann es noch Änderungen geben.

Insgesamt betragen die Finanzausgleichszahlungen im nächsten Jahr 4,987 Mrd CHF, rund 55 Mio mehr als 2016. Zum Finanzausgleich gehören der Ressourcenausgleich, der Lastenausgleich und der Härteausgleich.

Der Ressourcenausgleich hat zum Ziel, ressourcenschwache Kantone mit genügend Mitteln auszustatten. Die Beträge werden nach Entwicklung des Ressourcenpotenzials angepasst, also den potenziellen steuerlichen Einnahmen.

14 KANTONE STEIGERN SICH

In 14 Kantonen hat sich die Lage verbessert, sie verzeichnen einen Anstieg ihres Ressourcenindexes. In 12 Kantonen ist der Index rückläufig. Die stärkste Zunahme des Ressourcenindex verzeichnen die Kantone Nidwalden, Obwalden und Neuenburg. Den grössten Rückgang weisen die Kantone Schaffhausen, Waadt und Solothurn auf.

Insgesamt nehmen die Ausgleichszahlungen an die ressourcenschwachen Kantone 2017 zu. Der Beitrag des Bundes beläuft sich auf 2,350 Mrd CHF, 2,1% mehr als im Vorjahr. Der Beitrag der Kantone liegt bei 1,599 Mrd, was einem Plus von 1,7% entspricht.

GEBERKANTONE ZAHLEN MEHR

Am meisten zahlt der Kanton Zürich in den Ressourcenausgleich ein: Der Betrag beläuft sich auf 510 Mio CHF gegenüber 497 Mio im Vorjahr. An zweiter Stelle liegt Genf mit 350 Mio CHF (Vorjahr: 346), gefolgt von Zug mit 340 Mio (Vorjahr: 325).

Der Kanton Waadt muss als einziger unter den Geberkantonen für den Ressourcenausgleich weniger einzahlen als 2016, nämlich nur noch 18 Mio CHF statt 48 Mio. Mit den Geldern aus dem Lasten- und dem Härteausgleich gehört der Kanton Waadt zu den Nehmerkantonen.

GRÖSSTE NEHMERKANTONE UNVERÄNDERT

Grösster Nehmerkanton bliebt der Kanton Bern. Er erhält 1,211 Mrd CHF aus dem Ressourcenausgleich (Vorjahr 1,185), der Kanton Wallis 588 Mio (537) und der Kanton St. Gallen 424 Mio (399). Der Ressourcenindex dieser Kantone hat sich nur geringfügig verändert.

Von den Ausgleichszahlungen für geografisch-topografische oder soziodemografische Lasten profitiert der Kanton Graubünden am meisten, gefolgt von den Kantonen Genf und Wallis.

WENIGER WEGEN NEGATIVER TEUERUNG

Der Beitrag des Bundes an den Lastenausgleich beträgt 2017 insgesamt 715 Mio CHF. Wegen der negativen Teuerung nehme der Lastenausgleich gegenüber 2016 um 0,4% ab, schreibt die Eidgenössische Finanzverwaltung (EFV).

Der Betrag von Bund und Kantonen für den Härteausgleich wird seit dem laufenden Jahr jährlich um 5% reduziert. Er beträgt für das nächste Jahr 323 Mio CHF.

(AWP)