Grossbritannien - EU - Boris Johnson verspricht bei Wahlkampfauftritt Brexit im Januar

Der britische Premierminister Boris Johnson hat bei einem Wahlkampfauftritt in Birmingham den Austritt seines Landes aus der Europäischen Union im Januar zugesichert.
07.11.2019 06:24
Boris Johnson ist seit Juli britischer Premierminister.
Boris Johnson ist seit Juli britischer Premierminister.
Bild: Screenshot Youtube

Werde er bei der auf den 12. Dezember vorgezogenen Parlamentswahl im Amt bestätigt, dann werde er umgehend damit beginnen, seine mit der EU erzielte Brexit-Vereinbarung durchs britische Unterhaus zu bringen, sagte der Konservative. "Dann vollziehen wir den Brexit im Januar und lassen die Unsicherheit hinter uns."

Johnsons Brexit-Vereinbarung hatte bei den Abgeordneten keine Mehrheit gefunden. Das Unterhaus zwang ihn zudem zu einer Verlängerung der Brexit-Frist vom 31. Oktober bis zum 31. Januar. Auf Wunsch des Premierministers soll in fünf Wochen ein neues britisches Unterhaus gewählt werden. Johnson will so die Blockade im Brexit-Prozess aufheben.

Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov zufolge haben Johnsons Konservative bei den Wählern an Unterstützung eingebüsst, sie liegen aber immer noch deutlich vor der oppositionellen Labour-Partei von Jeremy Corbyn. Die Konservativen kommen auf 36 Prozent, zwei Punkte weniger als in der Woche zuvor. Labour bleibt bei 25 Prozent. Die Liberaldemokraten gewinnen einen Punkt auf 17 Prozent, die Brexit-Partei bleibt bei elf Prozent.

Allerdings sagt die Prozentzahl nur etwas über die Stärke der Parteien aus, nicht aber zwangsläufig über die Mehrheit im Unterhaus. Denn in den 650 Wahlkreisen, die der Anzahl der Mandate im Unterhaus entsprechen, werden die Sitze nach dem Mehrheitswahlrecht vergeben. Das heisst, die Sitze werden nicht entsprechend der Prozentzahl für die Parteien verteilt (Verhältniswahlrecht), sondern nach dem Prinzip: Wer im Wahlkreis die Mehrheit holt, bekommt den Sitz.

(Reuters)