Grossbritannien  - EU rechnet mit Brexit-Vereinbarung bis November

In die lange festgefahrenen Brexit-Verhandlungen mit Grossbritannien ist nach Einschätzung von EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker Bewegung gekommen.
06.10.2018 14:01
Die britische Premierministerin Theresa May mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Die britische Premierministerin Theresa May mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.
Bild: Bloomberg

"Ich gehe davon aus, dass wir eine Einigung finden, was die Bedingungen des Austrittsvertrags anlangt", sagte er in einem am Samstag veröffentlichten Interview der österreichischen Zeitungen "Der Standard", "Kurier" und "Falter". Beide Seiten müssten sich aber auch auf eine politische Erklärung verständigen, die den Austrittsvertrag begleite.

"So weit sind wir noch nicht. Aber unser Wille ist ungebrochen, mit der britischen Regierung eine Verständigung zu erzielen." EU-Ratspräsident Donald Tusk äusserte sich zuversichtlich, dass bis Ende des Jahres eine Einigung erzielt wird.

Juncker sagte, den Austrittsvertrag und die Erklärung zu den künftigen Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und Europa könne man nicht strikt trennen. "Ich habe Grund zu denken, dass sich das Annäherungspotenzial zwischen beiden Seiten in den vergangenen Tagen vergrössert hat." Aber es lasse sich nicht absehen, ob schon im Oktober ein Abschluss gelinge. "Wenn nicht, dann machen wir das im November."

Kernfrage irische Grenze

Auf die Frage, ob "ein Exit vom Brexit" noch möglich sei, sagte Juncker, dies liege im Ermessensspielraum des britischen Parlaments und der Regierung. "Ich mische mich in Innerkabinettsdebatten in Grossbritannien nicht ein. Da herrscht genug Durcheinander."

Tusk sagte am Samstag in Krakau am Rande einer Konferenz, es sei möglich, bis Ende des Monats eine Einigung mit Grossbritannien über dessen Austritt aus der EU zu erreichen. "Wir werden das im Oktober versuchen. ... Und ich denke, es besteht die Chance, dass es bis Ende des Jahres eine Übereinkunft geben wird."

Am Freitag war aus EU-Kreisen verlautet, ein Vertrag über einen geregelten Brexit sei in greifbare Nähe gerückt. Unterhändler der EU hätten von Fortschritten berichtet, zum Beispiel bei der Überwachung einer Brexit-Vereinbarung oder den Handelsregeln. Die Kernfrage, wie die künftige Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Grossbritannien gestaltet werden soll, sei allerdings noch offen.

(Reuters)