Handelskonflikt - US-Firmen bekommen Ausnahme für Handelsverbot mit Huawei verlängert

Die Regierung in Washington verlängert eine Ausnahmeregelung für Geschäfte mit dem chinesischen Netzwerkausrüster und Smartphone-Hersteller Huawei.
19.11.2019 06:43
Huawei-Logo am Executive Briefing Center in Peking.
Huawei-Logo am Executive Briefing Center in Peking.
Bild: Bloomberg

Die Ausnahme gelte erneut 90 Tage, teilte das Handelsministerium am Montag mit. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hatte im Mai ein Handelsverbot verhängt und dies mit Sicherheitsbedenken gegenüber Huawei begründet. Die USA fürchten nach eigenen Angaben, dass China Huawei-Technik zur Spionage nutzen könnte. Die Pekinger Führung weist dies zurück. Seit dem Verbot wurden immer wieder Ausnahmeregelungen erlassen, mit denen Huawei weiter Zulieferprodukte von US-Unternehmen kaufen kann, um bereits bestehende Kunden zu bedienen.

Die Regierung will so verhindern, dass Verbraucher vor allem in ländlichen Regionen Amerikas durch Netzausfälle Nachteile des Embargos hinnehmen müssen. "Die Temporäre Generallizenz erlaubt es Netzbetreibern, ihre Dienste Kunden in den entlegensten Gegenden der USA zur Verfügung zu stellen, die sonst im Dunkeln sässen", erklärte Handelsminister Wilbur Ross. Sein Ressort werde aber die Technologie-Importe strengstens überwachen. Die USA und China ringen derzeit auch um eine Einigung in ihrem seit mehr als einem Jahr andauernden Handelsstreit. In Deutschland verteidigte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag die Entscheidung ihrer Regierung, Huawei beim Aufbau des 5G-Mobilfunknetzes nicht explizit auszuschliessen.

(Reuters)