Insider berichtet - Italien rechnet mit Zurückweisung von Haushaltsentwurf durch EU

Italien rechnet Regierungskreisen zufolge damit, dass die EU-Kommission den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zurückweisen und Änderungen fordern wird.
22.10.2018 06:59
Flagge von Italien weht im Wind.
Flagge von Italien weht im Wind.
Bild: cash

Italien erwarte diesen Schritt am Dienstag, sagte der Regierungsinsider am Sonntag. Sollte die EU-Kommission den Etat ablehnen, wäre es das erste Mal, dass sie diesen Weg einschlägt, seit sie diese Befugnisse 2013 erhalten hat.

Die EU-Kommission hat den Haushaltsplan bereits scharf kritisiert und der Regierung in Rom gravierende Verstöße gegen EU-Regeln vorgeworfen. Italien will an dem Haushalt jedoch festhalten. Am Montag will die Regierung aus rechter Lega und populistischer 5-Sterne-Bewegung in einem Brief ihre Beweggründe dafür darlegen, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Luigi Di Maio am Sonntag.

Die EU-Kommission habe ihre Bedenken zum Ausdruck gebracht und um Erläuterungen gebeten, sagte ein Sprecher. Die italienische Regierung habe bis Montagmittag Zeit, dieser Aufforderung nachzukommen. 

(Reuters)