Internationale Atomenergieagentur zeichnet Schweiz aus

Bern (awp/sda) - Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) hat der Schweiz erstmals die Broader Conclusion für das Jahr 2015 erteilt. Damit bescheinigt die IAEA, dass die Schweiz die Verpflichtungen der nuklearen Non-Proliferation einhält und ihr nukleares Programm ausschliesslich friedlichen Zwecken dient.
13.06.2016 12:15

Grund dafür, dass die Schweiz die Broader Conclusion erst jetzt erhalten hat, ist der Zollanschlussvertrag zwischen der Schweiz und Liechtenstein aus dem Jahr 1923, wie das Bundesamt für Energie (BFE) am Montag mitteilte. Aufgrund dieses Vertrags werden der Güterverkehr und damit auch ein allfälliger Transfer nuklearer Güter zwischen den beiden Ländern nicht erfasst.

Nach jahrelangen Bemühungen habe im Oktober 2015 beim trilateralen Treffen der Schweiz, Liechtensteins und der IAEA eine Lösung gefunden werden können, indem das Fürstentum das Zusatzprotokoll zu seinem Safeguardsabkommen möglichst rasch ratifiziert und die Schweiz der IAEA schriftlich bestätigt, die Meldepflichten unter dem Zusatzprotokoll jederzeit einhalten zu können.

Beide Bedingungen seien im vergangenen November erfüllt worden. Im Februar 2016 hat die IAEA die Landesevaluation der Schweiz durchgeführt mit dem Ergebnis, dass die Broader Conclusion nun offiziell erteilt wurde, wie das BFE weiter schreibt.

cp

(AWP)